Am Wochenende wird es überall in Deutschland Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geben. Wo genau und wie die Behörden jeweils reagieren, zeigen wir in einem Überblick.
Auch für die kommenden Tage sind bundesweit diverse Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Die beantragten Teilnehmerzahlen liegen zum Teil erheblich über jenen, die sonst für Versammlungen derzeit erlaubt sind. Es liegt weitgehend in der Hand der Bundesländer und Kommunen, zu welchen Bedingungen Demonstrationen zugelassen werden können.
Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende waren in mehreren deutschen Großstädte Tausende Menschen zusammengekommen – unter ihnen auch diverse Rechts- und Linksextremisten, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker. Vielerorts wurde dabei auf Abstandsregeln keine Rücksicht, die Polizei war stellenweise machtlos. Erfahrene Kommunalpolitiker wie der langjährige Berliner Bezirksbürgermeister Bürgermeister Heinz Buschkowskywarnten davor, dieses Demos politisch überzubewerten. Demonstrationen: In diesen Bundesländern und Städten wird demonstriert
Baden-Württemberg
Die mit Abstand bislang größte Corona-Demo war für Samstag,16. Mai, in Stuttgart beantragt worden: 500.000 Menschen glaubte die Initiative “Querdenken” auf dem Cannstatter Wasen versammeln zu können. Doch die Stadt Stuttgart hat den Initiatoren der “Mahnwache” einen Strich durch die Rechnung gemacht – und nur ein Hundertstel der beantragten Größe zugelassen: 5000 Personen. Am vergangenen Wochenende kamen rund 10.000.
Die Stadt hat damit die Auflagen für eine Demonstration zu Corona-Zeiten verschärft, wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte. „Wir haben intensiv abgewogen. Es war eine Abwägung von Infektionsschutz und der Versammlungsfreiheit. Der Versammlungsleiter ist dafür verantwortlich, dass die Auflagen eingehalten werden”, sagte Martin Schairer, Bürgermeister für Sicherheit und Ordnung.
Das Gesundheitsamt kündigte im Vorfeld an, dass bei dieser Demonstration Verstöße gegen die Maskenpflicht mit saftigen Geldstrafen geahndet werden.
