Die Grünen halten den Begriff “Rasse” für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung “rassistisch” ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das …
Die Grünen halten den Begriff “Rasse” für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung “rassistisch” ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für “Symbolpolitik”.
In der Union trifft die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs “Rasse” aus dem Grundgesetz auf Skepsis und Ablehnung.
Eine solche Streichung sei “eher Symbolpolitik und bringt uns in der Sache keinen Schritt weiter”, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.
Die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte, sie halte die Forderung für “eine eher hilflose Scheindebatte”. Eine Streichung des Begriffs könne zudem die Rechtsprechung erschweren, argumentierte sie. “Ohne einen entsprechenden Rechtsbegriff, der auch völkerrechtlich verankert ist, könnte Rassismus juristisch noch schwieriger zu greifen sein.
