Die Corona-Krise eskaliert in den USA. Der gewählte Präsident Biden will die Pandemie ab seinem Amtsantritt rasch eindämmen. Doch Trump erschwert ihm die Vorbereitungen. …
Die Corona-Krise eskaliert in den USA. Der gewählte Präsident Biden will die Pandemie ab seinem Amtsantritt rasch eindämmen. Doch Trump erschwert ihm die Vorbereitungen. In Wisconsin kann der Amtsinhaber eine Neuauszählung der Stimmen beantragen – aber nur gegen Vorkasse. Das Coronavirus macht wegen der US-Wahl keine Pause, ganz im Gegenteil. Der gewählte Präsident Joe Biden erhöht nun den Druck auf Amtsinhaber Donald Trump. Wegen dessen Weigerung, die Übergabe der Regierungsgeschäfte einzuleiten, drohten noch mehr Menschen nach einer Corona-Infektion zu sterben, warnte Biden. Sein Team müsse zum Beispiel Zugang zu den Plänen bekommen, aus denen hervorgehe, wie mehr als 300 Millionen US-Amerikaner geimpft werden sollten, sagte Biden am Montag (Ortszeit) in seiner Heimatstadt Wilmington. “Das ist ein riesiges, riesiges Unterfangen”, betonte er. Der Demokrat und ehemalige Vizepräsident warnte: “Wenn wir uns nicht abstimmen, könnten mehr Menschen sterben.” Wenn sein Team mit der Vorbereitung bis zur Amtseinführung am 20. Januar warten müsse, verzögere dies alles um einen oder um eineinhalb Monate. Deswegen sei es wichtig, dass die Abstimmung jetzt oder “so schnell wie möglich” erfolge. Normalerweise beginnt das Verfahren zur Amtsübergabe in den USA unmittelbar nach der Wahl eines neuen Präsidenten. Der Republikaner Trump weigert sich jedoch, den Wahlsieg des Demokraten anzuerkennen. Seine Regierung hat daher die gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe (“transition”) noch nicht eingeleitet. Als Folge werden Biden und sein Team daran gehindert, schon vor der Amtsübernahme Zugang zu Ministerien, Behörden und vertraulichen Informationen der Regierung und Geheimdienste zu bekommen.
