Das Rennen ums Weiße Haus ist denkbar knapp. Präsident Trump setzt nun wie befürchtet auf die Hilfe der Anwälte. Vor allem hofft er auf die konservativen Richter am Supreme Court. Den USA droht eine zähe Hängepartie.
Das Rennen ums Weiße Haus ist denkbar knapp. Präsident Trump setzt nun wie befürchtet auf die Hilfe der Anwälte. Vor allem hofft er auf die konservativen Richter am Supreme Court. Den USA droht eine zähe Hängepartie. Nach einem chaotischen Monat des Wartens und mit Betrugsvorwürfen gewinnt einer der beiden Kandidaten dank eines Gerichtsurteils die US-Präsidentenwahl. Das ist der Alptraum, der gerade manche Amerikaner umtreibt: Nach einer knappen Wahl mit Rekordbeteiligung könnten letztlich Richter entscheiden. Es gibt zwei Gründe, wieso dieser böse Traum nicht als Fantasie abgelegt werden kann: Erstens ist es bei der Wahl im Jahr 2000 genau so gewesen; und zweitens scharren die Anwälte angesichts des absehbar knappen Ergebnisses bereits mit den Hufen. Wilde Betrugsvorwürfe, Drohungen mit Klagen und Forderungen nach Neuauszählung: All das passierte schon wenige Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale, noch bevor überall die Stimmen ausgezählt waren. US-Präsident Donald Trump hat sich bereits selbst zum Sieger erklärt, auch sein demokratischer Herausforderer Joe Biden zeigte sich siegessicher, mahnte aber, die Auszählung abzuwarten. Angesichts des absehbar knappen Ergebnisses scheint in den kommenden Wochen ein zähes Hickhack fast unvermeidbar. Gerichte können nicht über den Ausgang der Wahl an sich befinden, auch nicht das Oberste Gericht in Washington, der Supreme Court. Richter sind auch nicht für eine Überprüfung der Ergebnisse zuständig. Örtliche Gerichte oder übergeordnete Instanzen können aber über die Rechtmäßigkeit von Fristen, Auszählungsregeln oder die Gültigkeit umstrittener Ergebnisse entscheiden. Geklagt wird in den USA immer schnell und viel. In den allermeisten Wahljahren, wenn ein Kandidat einen guten Vorsprung hat, könnten ein oder zwei Klagen nicht den Wahlausgang beeinflussen. Angesichts der absehbar knappen Ergebnisse in Staaten wie Wisconsin, Michigan, Georgia und Pennsylvania könnte das in diesem Jahr anders sein. Wegen des Mehrheitswahlrechts kann sich ein Kandidat einen Bundesstaat theoretisch schon mit einer Stimme Vorsprung sichern. “Stoppt die Auszählung”, forderte Trump am Donnerstag per Twitter, als Biden immer mehr Stimmen zugesprochen wurden. Verbleibende und rechtmäßig abgegebene Stimmen nicht auszuzählen würde allerdings gegen geltendes Recht verstoßen.
