US-Präsident Donald Trump ist gegen das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt. Der Kongress hat die Vorlage trotzdem angenommen. Vor dem Ende seiner Amtszeit könnte das Parlament dem Präsidenten eine herbe Niederlage bescheren.
US-Präsident Donald Trump ist gegen das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt. Der Kongress hat die Vorlage trotzdem angenommen. Vor dem Ende seiner Amtszeit könnte das Parlament dem Präsidenten eine herbe Niederlage bescheren. Falls das amerikanische Parlament den Machtkampf gegen den Präsidenten gewinnt, dürften sie mindestes vorerst doch noch in Deutschland bleiben: Truppen der US-Armee in Bayern. (dpa) Nach dem US-Repräsentantenhaus hat auch der Senat dem Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt mit mehr als einer Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Mit einer solchen Mehrheit könnte das von US-Präsident Donald Trump angedrohte Veto gegen das Gesetzespaket gekippt werden. In der Parlamentskammer stimmten am Freitag 84 Senatoren für den Entwurf,13 votierten dagegen. Am vergangenen Dienstag hatten bereits mehr als zwei Drittel der Abgeordneten im Repräsentantenhaus für das Paket gestimmt. Darin vorgesehen ist unter anderem, dass der von Trump angekündigte Teil-Abzug von US-Truppen aus Deutschland zunächst nicht stattfinden kann. Nun droht ein Kräftemessen mit Trump. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss Trump es unterzeichnen.
