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Regierungsmitglieder erwägen offenbar Absetzung des US-Präsidenten

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Ein Verfassungszusatz ermöglicht die Entmachtung von Donald Trump durch sein Kabinett. Sein Stellvertreter Mike Pence müsste die Initiative unterstützen.
Hochrangige Mitglieder der scheidenden US-Regierung haben laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch über eine mögliche Absetzung von Präsident Donald Trump durch sein eigenes Kabinett beraten. Nach Informationen der US-Sender CNN, CBS und ABC sollen sich diese Überlegungen auf einen Zusatzartikel zur US-Verfassung gestützt haben, der die Entmachtung des Präsidenten durch das Kabinett grundsätzlich erlaubt. Als Voraussetzung wird in dem “25th Amendment” genannt, dass der Präsident “unfähig” ist, die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben”. Kriterien für diese “Unfähigkeit” sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen. CNN zitierte anonyme republikanische Führungspolitiker mit den Worten, Trump sei “außer Kontrolle”. Der abgewählte Präsident, dessen Ausscheiden aus dem Amt ohnehin für den 20. Januar vorgesehen ist, hatte am Mittwoch seine zu Tausenden in Washington versammelte Anhängerschaft mit einem Redeauftritt aufgepeitscht.

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