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Coronavirus: Merkel: Maßnahmen zeigen Wirkung – aber weiter Vorsicht geboten

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Das Coronavirus hält sich auch in Deutschland weiter. Immer mehr Menschen steckten sich mit der neuartigen Erkrankung an. Auch Todesopfer gibt es zu beklagen.
Deutschland/Welt – In Deutschland dauert der Corona-Lockdown zunächst noch bis zum 14. Februar. Wie es danach weitergeht, berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) am Mittwoch gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder. Laut einer Umfrage ist derzeit jeder zweite Deutsche gegen eine Lockerung. Die aktuellen Entwicklungen zu Sars-CoV-2 gibt es hier im Ticker. Laut der Johns-Hopkins-Universität sind seit Beginn der Pandemie insgesamt 2,3 Millionen nachgewiesene Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Deutschland aufgetreten. Mehr als zwei Millionen davon sollen wieder genesen sein. Insgesamt 63.224 Menschen sind hierzulande außerdem mit oder an dem Virus verstorben. Weltweit gibt es rund 107,1 Millionen bestätigte Fälle und inzwischen mehr als 2,3 Millionen Todesfälle (alle Angaben Stand 10. Februar,22 Uhr). Der Sieben-Tage-Inzidenzwert beträgt bundesweit 68,0 (Stand 10. Februar,12 Uhr). +++ Ältere Informationen zur Corona-Situation findet Ihr >> hier +++ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht keinen Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ländern beim Thema Schulöffnungen. “In der Substanz ist da nicht strittig diskutiert worden”, sagte der CDU-Bundesvorsitzende am Mittwoch in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen. Die Seiten lägen “ja gar nicht weit auseinander”. Letztlich sei es um eine Woche gegangen. Insofern sei das eine “sehr harmonische Ministerpräsidentenkonferenz” gewesen, “weil alle um den Ernst der Lage wissen”. Laschet betonte die Eigenständigkeit der Länder im Bildungsbereich. Merkel habe da “keine Kompetenzen oder Verantwortung übertragen, denn die Länder haben die Verantwortung”. Der Textilhandel hat die Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März scharf kritisiert. “Per Ende Februar dürften sich die Verluste des Winter-Lockdowns in den Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäften damit auf rund 15 Mrd. Euro aufsummiert haben”, teilte der Hauptgeschäftsführer des BTE Handelsverbands Textil, Rolf Pangels, in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Handelsverband Schuhe (BDSE) und Lederwaren (BLE) am Mittwochabend mit. Das sei der “blanke Horror”. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Entscheidung verteidigt, Friseursalons früher zu öffnen. “Sie hat auch etwas mit – für die einen – Hygiene, aber auch mit Würde zu tun in diesen schwierigen Zeiten”, sagte Söder nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwochabend in Berlin. Für viele Menschen spielten Friseursalons in der Pandemie eine wichtige Rolle, um sich wiederzufinden. Bildungsverbände haben die Entscheidungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen an den Schulen in der Corona-Krise kritisiert. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, bemängelte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass keine einheitliche an die sogenannte Inzidenz gekoppelte Regelung für eine Öffnung von Schulen vereinbart wurde. Öffnungen mit Präsenzunterricht im Wechselbetrieb dürften erst erfolgen, wenn in der jeweiligen Region die Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 Fällen liege, sagte er. Im schlimmsten Fall, so der Lehrervertreter, müssten durch eine zu frühe Öffnung die Schulen wegen einer dritten Welle im April oder Mai nochmals geschlossen werden. Dies könne dazu führen, dass dieses Schuljahr komplett abgeschrieben werden müsse. Meidinger forderte für die Schulen zusätzlich Anstrengungen, wie einen “massenhaften” regelmäßigen Einsatz von Corona-Selbsttests, die Beschaffung von Raumluftfilteranlagen, eine OP-Maskenpflicht im Unterricht und eine frühere Impfung von Lehrkräften. Auch der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, forderte mehr Tests, medizinische Masken für Lehrkräfte und Kita-Personal und einheitliche Regeln. Alten- und Pflegeheime sollen bei Schnelltests zum Schutz vor Corona-Infektionen länger Hilfe der Bundeswehr bekommen können. Wenn kurzfristig keine Kräfte über die Bundesagentur für Arbeit zu finden seien, könne die Unterstützung durch Soldaten über bisher angebotene drei Wochen hinaus bis Ostern fortgeführt werden, heißt es in einem Beschluss von Bund und Ländern von Mittwoch. In solchen Einrichtungen sind schon mehr als 3000 Soldaten im Einsatz. Die USA kommen beim Ziel des neuen Präsidenten Joe Biden, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Corona-Impfungen zu erreichen, gut voran. Im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage seien täglich 1,5 Millionen Menschen geimpft worden, sagte Bidens Corona-Koordinator Jeff Zients am Mittwoch. Nach jüngsten Zahlen der Gesundheitsbehörde CDC haben bisher rund 32,9 Millionen Amerikaner mindestens eine Impfstoff-Dosis bekommen – und 9,8 Millionen bereits beide notwendigen Dosen. Das 100-Millionen-Ziel war zu Beginn von Bidens Amtszeit zum Teil als nicht ambitioniert genug kritisiert worden. Das Weiße Haus betonte aber, dass es nur eine Mindestmarke sei. Die USA haben knapp 330 Millionen Einwohner. Angesichts der Sorge vor einen dritten Infektionswelle mit einem mutierten Corona-Virus hält der Wirtschaftsweise Lars Feld die Verlängerung des Lockdowns für verständlich und wirtschaftlich verkraftbar. “Die Industrie und der Bau sind weiterhin relativ stark und bleiben das Rückgrat der konjunkturellen Erholung selbst bei einer Lockdown-Verlängerung bis in den März”, sagte Feld den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die am Mittwoch von den Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossene Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März belaste die konjunkturelle Entwicklung zwar weiter, sei jedoch verständlich. Kita- und Grundschulpersonal könnte nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch vor dem Sommer mindestens die erste Corona-Impfung bekommen. Das sagte sie am Mittwoch nach Beratungen mit den Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Bund und Länder hatten dabei vereinbart, zu prüfen, ob die Impfverordnung so geändert wird, dass Kita-Personal und Grundschullehrerinnen und -lehrer früher als bisher vorgesehen geimpft werden könnten. Diese Berufsgruppen hätten nicht die Chance, in ihrer Berufsausübung die notwendigen Abstände einzuhalten, sagte Merkel. Es gehe um ein Signal, dass Kita und Schule wichtig seien und “dass wir eine besondere Schutzpflicht für diese Beschäftigten haben, das wollen wir damit ausdrücken.” Etliche Bundesländer wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen in den kommenden Wochen schrittweise öffnen. Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin. Auch andere Bundesländer orientierten sich an diesem Termin, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hinzu. Müller beschrieb die Öffnung von Schulen und Kitas, über die Länder eigenständig entscheiden sollen, als schwierigen Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz einerseits sowie den sozialen Folgen weiter geschlossener Einrichtungen andererseits. Es gehe nicht um eine Öffnung auf einen Schlag, sondern um “ein schrittweises Hochfahren des Präsenzbetriebes an den Grundschulen” mit Wechselunterricht, Hygieneregeln und auch neuen Testmöglichkeiten für Lehrer und Kinder. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, seinen vorsichtigen Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergehen zu wollen. Das Motto in Bayern heiße: “Vorsicht mit Perspektive”, sagte Söder am Mittwoch nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin. Bayern werde einen vorsichtigeren Kurs als andere Bundesländer fahren, kündigte Söder an. “Zumachen erfordert Mut, öffnen erfordert Klugheit”, sagte Söder. Es dürfe kein Stop-and-Go bei den Corona-Maßnahmen geben, weil dies die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung untergrabe. Söder verwies darauf, dass alle bisher getroffenen Maßnahmen im Lockdown gewirkt hätten. In Bayern sei die Zahl der Infektionen um 90 Prozent gedrückt worden. “Jeder, der bezweifelt hat, ob die Maßnahmen Sinn hatten, ist durch die Realität widerlegt”, sagte Söder. Das Friseurhandwerk hat mit großer Erleichterung auf die von Bund und Ländern beschlossene Öffnung von Friseursalons am 1. März reagiert. “Eine ganze Branche atmet auf, endlich haben wir eine Perspektive und Planungssicherheit”, erklärte Harald Esser, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks, am Mittwochabend. Für viele Inhaber der 80.000 Salons in Deutschland seien die Wochen der Schließung existenzbedrohend. Angesichts des Infektionsgeschehens sei es elementar, Arbeitsschutzstandards- und Hygieneregeln in den Salons einzuhalten. Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes, Jörg Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur, wäre es nicht zu einer Öffnung am 1. März gekommen, wäre es für viele Betriebe wirtschaftlich sehr eng geworden. US-Präsident Joe Biden wird auch nach seiner Corona-Impfung als Vorsichtsmaßnahme regelmäßig auf das Virus getestet. Sein Leibarzt halte einen Test etwa alle zwei Wochen für angemessen, da der Impfstoff eben nur zu 95 Prozent wirksam sei, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Mittwoch in Washington. Zuletzt sei der 78-Jährige am Donnerstag vergangener Woche getestet worden. Biden hatte Anfang Januar seine zweite Impfstoff-Dosis gespritzt bekommen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise vor einer dritten Welle gewarnt. Der Grund seien die verschiedenen Varianten des Virus, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb müsse man weiter vorsichtig sein. Die Mutation sei eine “Realität”. Sie nehme zu, die Frage sei, wie schnell. Merkel sagte, die verhängten Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken. “Wir können auch sehr zufrieden sein”, sagte die Kanzlerin. Es gebe aber die Virusvarianten. Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Dies könne um so besser geschehen, je mehr die Infektionszahlen weiter heruntergingen und Gesundheitsämter in der Lage seien, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen. Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und die Länderregierungschefs am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht. Mehr Infos findet Ihr im Artikel “Lockdown wird bis in den März verlängert, aber es gibt Lockerungen!”. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt plädiert für eine klarere Perspektive für das weitere Vorgehen in der Pandemie. Ad-hoc-Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz reichten nicht aus, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag müsse sich die Entscheidungsmacht zurückholen, auch der Bundesrat als Länderkammer solle einbezogen werden. “Das heißt nicht gleichzeitig überall gleich, aber gemeinsam nach gemeinsamen Kriterien, so dass jede und jeder weiß, worauf arbeiten wir eigentlich hin”, erklärte Göring-Eckardt. Zu berücksichtigen seien dabei die Inzidenzzahlen, die Mobilität der neuen Virus-Mutationen, die Verfügbarkeit von Intensivbetten und die Lage in den Gesundheitsämtern. Zudem seien Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen, verlangte die Grünen-Politikerin. Wo abends in den Impfzentren Impfstoff übrig bliebe, müssten Erzieherinnen und Erzieher ihn bekommen. Sie warnte davor, dass Schüler über Monate ohne schulische Betreuung zu Hause sitzen. Bei der Impfstoffproduktion müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass es ausreichend Produktionskapazitäten gebe, “und zwar sehr schnell”. Wegen steigender Corona-Zahlen ist eine nächtliche Ausgangsbeschränkung auf der Nordsee-Insel Norderney verhängt worden. Zwischen 21.00 und 5.00 Uhr dürfe die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden, beispielsweise bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich am Mittwochabend mit. Zudem dürfen sich die Inselbewohner in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum nur noch allein oder mit Angehörigen ihres eigenen Hausstandes aufhalten. Den Schulen wurde der Präsenzunterricht verboten. Seit einigen Tagen explodieren die Fallzahlen auf der ostfriesischen Insel mit rund 6000 Einwohnern. Der Landkreis meldete am Mittwoch 43 Corona-Fälle auf Norderney. Angesichts anstehender Schulöffnungen wollen Bund und Länder frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher prüfen lassen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten einigten sich bei ihren Beratungen am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern auf einen entsprechenden Prüfauftrag an die Gesundheitsminister. Konkret geht es demnach darum, Lehrkräfte und Erzieherinnen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen. Bei den Verhandlungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise zeichnet sich die Wiederöffnung für Friseure ab dem 1. März ab. Auf Druck von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Ministerpräsidenten am Mittwoch bei ihrer Videoschalte zur Corona-Krise den zunächst angepeilten Termin 22. Februar noch einmal nach hinten verschoben. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben aus der Sitzung. Zur Begründung hieß es demnach, dass man glaube, dann bei den Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner unter der kritischen Marke von 50 zu liegen. Ein finaler Beschluss zu dem Lockerungsplan steht dem Vernehmen nach aber noch aus. FDP-Chef Christian Lindner hat vor einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis weit in den März gewarnt. “Jetzt pauschal vier Wochen alles zu verlängern, halten wir für unverhältnismäßig und zu lang”, sagte Lindner am Mittwoch vor Journalisten im Bundestag. “Öffnungsorgien erwartet niemand, aber alle erwarten eine Perspektive.” Die Runde der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde den eigenen Anforderungen nicht gerechnet. “Man kann sagen, dass bei dieser Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin die Überschrift ‘Weiter so’ ist. In der jetzigen Situation, angesichts der enormen sozialen und wirtschaftlichen Schäden in unserem Land, ist ‘Weiter so’ aber zu wenig”, sagte Lindner und sprach von einer “großen Enttäuschung”. Er bekräftigte die Forderung nach dem flächendeckenden Einsatz technischer Mittel wie Raumluftfilter und Schutzmasken sowie nach einem Stufenplan für die Öffnung. Besorgt mache der Umgang mit den Grundrechten in Deutschland. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat bisher nach eigenen Angaben keinen Antrag zur Prüfung des russischen Impfstoffes Sputnik V erhalten. Die EMA widersprach damit am Mittwoch in Amsterdam erneut gegenteiligen Behauptungen des Herstellers, des staatlichen Gamaleja-Forschungszentrums. Es sei weder ein Antrag auf Prüfung der Daten eingegangen noch ein Antrag auf Marktzulassung in der EU. Die EMA hatte nach eigenen Angaben zwar Kontakt mit dem Hersteller und habe “wissenschaftlichen Rat” erteilt. “EMA ist im Dialog mit der Firma und arbeitet mit ihr zusammen, um die nächsten Schritte zu bestimmen.” Die Hersteller hatten nach Darstellung der EMA an einer Prüfung ihrer Testergebnisse Interesse gezeigt. Der Bund darf zusätzliche 6,2 Milliarden Euro für die Beschaffung von Impfstoffen gegen das Coronavirus ausgeben. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab die Summe am Mittwoch im Etat für 2021 frei, wie aus den Koalitionsfraktionen mitgeteilt wurde. Außerdem wird die weltweite Impfstoff-Initiative Covax mit zusätzlichen 1,5 Milliarden Euro unterstützt. “Die Impfstoffbeschaffung ist zentral für die Überwindung der Krise”, betonte der Haushälter der SPD, Dennis Rohde. Am Geld dürfe das nicht scheitern. Mit den zusätzlichen 6,2 Milliarden solle ein Kurswechsel bei der Impfstoffbeschaffung eingeleitet werden. “Wir kaufen nun im europäischen Rahmen endlich deutlich mehr Impfstoffe auf einer breiteren Basis aller aussichtsreichen Hersteller.” Trotz einer deutlichen Entspannung der Corona-Lage auf den Balearen müssen die Restaurants, Cafés und Kneipen auf Mallorca und den Nachbarinseln Ibiza und Formentera weiterhin geschlossen bleiben. Die Regionalregierung wollen die meisten der seit dem 13. Januar geltenden Lockdown-Maßnahmen um weitere zwei Wochen bis zum 28. Februar verlängern, wie Medien berichteten. Das habe Tourismusminister Iago Negueruela den Sozialpartnern – Unternehmern und Gewerkschaften – am Mittwoch in Palma mitgeteilt, schrieben die Zeitung Diario de Mallorca und andere Medien. Auch Fitnessstudios müssen demnach unter anderem geschlossen bleiben. Zudem bleiben die Bewegungs- und die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Lockerungen soll es ab dem Wochenende nur für große innerstädtische Kaufhäuser geben. Trotz jüngster Berichte über möglicherweise mangelnde Wirksamkeit des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca empfehlen unabhängige Experten und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den weiteren Einsatz des Mittels. Unternehmen können nun Anträge auf die Überbrückungshilfe III stellen. Die Antragstellung sei am Mittwoch freigeschaltet worden, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Die ersten Abschlagszahlungen mit Beträgen von bis zu 400.000 Euro sollen demnach ab dem 15. Februar starten. Abschlagszahlungen sind Vorschüsse auf spätere Zahlungen. Unternehmen, die von der Pandemie und dem aktuellen “Teil-Lockdown” stark betroffen seien, könnten für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis zu 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese müsse nicht zurückgezahlt werden. Die endgültige Entscheidung über die Anträge und die reguläre Auszahlung durch die Länder werde ab März erfolgen. Bis dahin könnten Unternehmen Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro pro Fördermonat erhalten. Voraussetzung für Anträge ist, dass ein Unternehmen in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 zu verzeichnen hat. Anders als das Kanzleramt wollen die Länder den Corona-Lockdown zunächst nur bis zum 7. März verlängern und Friseure möglicherweise noch im Februar öffnen lassen. Dies geht aus einem Arbeitspapier hervor, auf das sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch in ihrer Vorbesprechung zur Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geeinigt haben. Es trägt den Stand 14.15 Uhr und ist noch nicht mit dem Bund abgestimmt. Das genannte Datum ist zudem noch in einer eckigen Klammer vermerkt, das bedeutet, dass dieser Punkt noch nicht entschieden ist. Im Entwurf des Kanzleramtes war eine Lockdownverlängerung bis 14. März vermerkt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat vor einer zu weitgehenden Öffnungsstrategie für Schulen in der Corona-Pandemie gewarnt. Er finde es zwar “angemessen und richtig”, jetzt einen Einstieg zu finden in den Präsenzunterricht an den Grundschulen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. Hier sei aber große Vorsicht angebracht. “Zwar lösen Schulen keine großen Infektionsketten aus, aber sie tragen eben zum Infektionsgeschehen auch mit bei”, so der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Und nun gebe es die Virus-Mutante in Deutschland. “Insofern muss man auch sehr sensibel sein bei dem Schulbetrieb. Es geht nicht nur um die Kinder, es geht um die Lehrerinnen und Lehrer, um Eltern, die sich möglicherweise am Rande des Schulgeschehens bewegen. Also das muss man alles unter dem Thema Kontaktvermeidung mitdiskutieren.” Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Coronakrise dafür eingesetzt, dass Lehrer und Erzieher eine höhere Priorität beim Impfen erhalten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern schlug Merkel am Mittwoch in der Runde mit den Ministerpräsidenten der Länder eine entsprechende Prüfung vor. Angesichts der bevorstehenden Schulöffnungen habe die Kanzlerin in der Ministerpräsidentenkonferenz darauf hingewiesen, dass gerade Erzieherinnen und Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten, hieß es weiter. Deshalb müsse geprüft werden, wann Erzieher und Lehrer so in die Reihenfolge eingefügt werden könnten, dass sie bald geimpft werden könnten. Reisende aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg müssen nach einer Einreise in die Schweiz demnächst in die Corona-Quarantäne. Das Bundesamt für Gesundheit hat am Mittwoch die Liste mit Risikogebieten aktualisiert. Sie gilt ab 22. Februar. Zuvor waren bereits Thüringen und Sachsen darauf. Sachsen wird von der neuen Liste gestrichen. Wer sich in den zehn Tagen vor der Einreise in die Schweiz in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg aufgehalten hat, muss sich bei den Behörden melden, zehn Tage in Quarantäne und darf das Haus oder die Ferienwohnung nicht verlassen. Ab dem 7. Tag kann die Quarantäne mit einem negativen Corona-Test abgekürzt werden. Einreisende aus allen anderen Bundesländern müssen sich lediglich elektronisch registrieren. Wer mit dem Flugzeug anreist, muss vor dem Einchecken zudem einen negativen PCR-Test vorzeigen. Astrazeneca will die Herstellung von Corona-Impfstoff beschleunigen und dabei eng mit der Firma IDT Biologika in Dessau zusammenarbeiten. Beide Unternehmen hätten eine Absichtserklärung unterzeichnet, teilte Astrazeneca am Mittwoch mit. In Dessau in Sachsen-Anhalt sollen zusätzliche Produktionsanlagen entstehen. Man prüfe Möglichkeiten, im zweiten Quartal die Auslieferung des Covid-19-Impfstoffs von Astrazeneca zu erhöhen, um den Bedarf in Europa decken zu helfen, erklärte der britisch-schwedische Hersteller. Zudem wollten beide Firmen “große zusätzliche Wirkstoff-Kapazitäten für die Zukunft” aufbauen. Dazu wollten beide Unternehmen in den IDT-Biologika-Standort in Dessau investieren, hieß es weiter. Dort sollten bis zu 5 2000-Liter-Bioreaktoren entstehen, in denen eine zweistellige Millionenzahl von Impfdosen pro Monat produziert werden könnten. Die neuen Anlagen sollen jedoch erst Ende 2022 betriebsbereit sein. Sie könnten auch von anderen Firmen mit ähnlicher Impfstoff-Technologie genutzt werden, erklärte Astrazeneca weiter. Damit entstünde bei IDT Biologika eine der größten Impfstoffanlagen dieser Art in Europa. Der Augsburger katholische Bischof Bertram Meier und sein Generalvikar Harald Heinrich sind bereits gegen das Coronavirus geimpft worden, obwohl beide noch nicht das Alter dafür haben. Das schwäbische Bistum begründete die Impfung am Mittwoch aber damit, dass sie als Seelsorger regelmäßig in Pflegeheimen tätig seien. Nach der bayerischen Impfverordnung gehörten der 60-jährige Meier und der 53-jährige Heinrich somit zu dem Personenkreis, der vorrangig geimpft werden sollte, erklärte ein Sprecher der Diözese. Meier äußerte sich in einer Pressemitteilung: “Dass meine Impfung in der Öffentlichkeit für Missverständnisse gesorgt hat, tut mir leid.” Der Deutschen Stiftung Patientenschutz ist die Begründung jedoch zu pauschal. Vorstand Eugen Brysch schlug vor, dass der Bischof anhand seines Terminkalenders belegt, wie oft er in der Vergangenheit in Heimen war. Angesichts steigender Mengen an Corona-Impfstoff für Deutschland drohen nach Einschätzung der Bundesregierung Engpässe bei den Impfkapazitäten. Eine erste Berechnung deute darauf hin, dass die aktuell verfügbare Kapazität in den Impfzentren der Länder samt ihren mobilen Teams “bereits im März/April 2021” ausgebaut werden müsse, heißt es in einem Papier des Gesundheitsministeriums für die Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise am Mittwoch. Aufgrund der geplanten Lieferungen könnten im zweiten Quartal im Schnitt pro Tag 698.000 Impfungen möglich werden – nach 273.000 im ersten Quartal. “Ab Mai entsteht eine Lücke in der Größenordnung von über 3 Millionen Impfungen pro Woche (bis auf circa 7,5 Millionen ansteigend)”, heißt es in der Analyse. Ebenso zeichne sich ab, dass die regionalen Impfzentren auch bei einer späteren Einbeziehung der normalen Arztpraxen noch für längere Zeit parallel weiterbestehen müssten. Die “No Covid”-Initiative von 14 Wissenschaftlern hat ihren Plan für coronafreie “grüne Zonen” in Europa vorgestellt. Die Initiative schlägt in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Papier vor, Beschränkungen des Alltagslebens dort örtlich aufzuheben, wo die Pandemie unter Kontrolle ist und es 14 Tage lang keine Neuinfektionen unbekannten Ursprungs gibt. Damit gemeint sind Corona-Fälle, die keiner vorher schon entdeckten und isolierten Infektionskette zugeordnet werden können. Die “grünen Zonen” sollen durch drastische Reisebeschränkungen geschützt werden: Menschen aus “roten Zonen”, in denen es lokale Infektionen außerhalb von Quarantäne oder Isolation gibt, sollen “grüne Zonen” nicht besuchen dürfen. Die der Corona-Einschränkungen müden Bürger sollen durch die Aussicht auf “grüne Zonen” motiviert werden, sich an die Regeln zu halten. Pendler zwischen “grünen” und “roten Zonen” und ihre Arbeitgeber sollen besonderen Kontrollen und Auflagen unterliegen. Beteiligt an der Initiative sind Forscher aus mehreren Disziplinen von Medizin über Pädagogik bis Volkswirtschaft. Apotheken dürfen den Eigenanteil von zwei Euro bei der Abgabe von FFP2-Masken nicht für die Anspruchsberechtigten übernehmen. Das hat das Düsseldorfer Landgericht entschieden (Az.: 34 O 4/21). Die Eigenbeteiligung von zwei Euro solle zur verantwortungsvollen Inanspruchnahme der Schutzmasken durch die Bürger beitragen. Die Apotheken dürften auf die Einziehung des Betrags daher nicht verzichten. Gegen das Urteil kann noch Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden. Norwegen verlängert seine aus Corona-Sorgen eingeführten strikten Einreisebeschränkungen bis zum 28. Februar. Das teilte Justizministerin Monica Mæland am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Oslo mit. Durch das Auftreten mutierter Coronavirus-Varianten habe die Pandemie nun eine neue Richtung eingeschlagen, weshalb man nicht zu den vorher geltenden Regelungen an den Grenzen zurückkehren könne. Die Regierung will aber bald eine Ausnahme für bestimmte Betriebe auf den Weg bringen, die Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland haben. Die norwegische Regierung hatte vor rund zwei Wochen verkündet, dass die Grenzen für praktisch alle Ausländer geschlossen werden, sofern sie keinen festen Wohnsitz in Norwegen haben. Das Europaparlament hat ein entschiedeneres Vorgehen der Staatengemeinschaft für junge Menschen und den Sportbereich in der Corona-Krise gefordert. Jugendarbeit und der Sport seien in der Krise in all ihrer Vielfalt europaweit besonders gefährdet, hieß es in einer Entschließung der Abgeordneten am Mittwoch. Die Strukturen und die Angebotsvielfalt in den Bereichen müssten erhalten werden. Für junge Menschen forderten die Abgeordneten zudem, verstärkt in die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Weiterbildung zu investieren. Den katastrophalen Auswirkungen der Krise auf die Jugendbeschäftigung müsse man entgegenwirken. Mit Blick auf den Sportbereich hieß es in dem Bericht, man sei über mögliche dauerhafte Schäden sehr besorgt – mit Blick nicht nur auf die wirtschaftliche Lage, sondern auch auf die Gesellschaft insgesamt. Es brauche gezielte Maßnahmen zur Entlastung des Sektors, womöglich reichte die bisherige finanzielle Unterstützung nicht aus. In wenigen Minuten soll die Bund-Länder-Konferenz beginnen, bei der über die Verlängerung des Lockdowns und die Fortsetzung der Maßnahmen verhandelt wird. Im Gespräch ist eine Fortsetzung bis zum 14. März. Mehr dazu lest Ihr im Artikel Lockdown wohl um einen Monat verlängert: Ab wann Friseure wieder öffnen. Der weltgrößte Getränkehersteller Coca-Cola hat angesichts anhaltender Belastungen durch die Corona-Krise auch zum Jahresende deutliche Abschnitte machen müssen. Im vierten Quartal sank der Gewinn im Jahresvergleich um 29 Prozent auf 1,5 Milliarden Dollar (1,2 Mrd Euro), wie der Pepsi-Rivale am Mittwoch in Atlanta mitteilte. Der konzernweite Umsatz fiel um fünf Prozent auf 8,6 Milliarden Dollar. Coca-Cola betonte aber, nach dem Einbruch der Geschäfte zu Beginn der Pandemie weiter auf Erholungskurs zu sein. Fast jedes dritte Kind zeigt einer Analyse zufolge ein knappes Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland psychische Auffälligkeiten. Mehr dazu lest Ihr im Artikel Corona-Studie mit heftigem Ergebnis: So läuft es für die Kinder. Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt vor den negativen Auswirkungen der Corona-Krise für die Gleichstellung von Männern und Frauen. “Oft bleiben jetzt die Mütter zu Hause und kümmern sich um die Kinderbetreuung. Damit drohen sich tradierte Rollenbilder wieder zu verfestigen”, sagte DGB-Vize Elke Hannack am Dienstag in einer Pressekonferenz mit Blick auf die weiterhin geschlossenen Kitas und Schulen. Das erweiterte Kinderkrankengeld stelle zwar eine angemessene Lohnersatzleistung dar, müsse aber verbessert werden. “Die Regelung muss für den gesamten Zeitraum der Pandemie tragen, um Eltern so viel Planungssicherheit zu geben wie möglich”, sagte Hannack. Die Linken im Europaparlament haben einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Verfehlungen in der Corona-Impfstrategie der Staatengemeinschaft gefordert. Fraktionsvorsitzende Manon Aubry sagte am Mittwoch in Brüssel, die EU-Kommission müsse Rechenschaft ablegen. Der Ausschuss solle sofort geschaffen werden. Auch aus anderen Fraktionen gibt es Forderungen, das Vorgehen aufzuarbeiten. Die Christdemokraten wollen in einem Bericht Lehren aus dem Prozess ziehen. Die Sozialdemokraten forderten ein parlamentarisches Kontrollgremium, das Kooperation, Transparenz und Rechenschaft sicher stellen soll. Die Rechtsnationalen warfen der Kommission Versagen mit fatalen Folgen vor. Der AfD-Abgeordnete Jörg Meuthen forderte den Rücktritt von Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Der britische Thronfolger Prinz Charles und seine Frau Camilla haben sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Beide hätten ihre erste Impfdosis erhalten, teilte das Königshaus am Mittwoch mit. Mit 72 beziehungsweise 73 Jahren gehören die beiden zu jener Risikogruppe, die derzeit in Großbritannien geimpft wird. Prinz Charles war im Frühjahr an Covid-19 erkrankt, hatte aber nur leichte Symptome gezeigt und sich gut wieder erholt. Charles hatte kürzlich bei einer Veranstaltung angekündigt, sich impfen zu lassen, sobald er an der Reihe sei. “Ich denke, Impfungen sind entscheidend, um abzusichern, dass wir einen Weg aus dieser Situation finden, andernfalls wird es sehr schwierig”, so der Thronfolger. Auf diese Nachricht dürfte ganz Deutschland gewartet haben: Das Mainzer Unternehmen Biontech hat in der mittelhessischen Stadt Marburg mit der Produktion seines Corona-Impfstoffs begonnen. Mehr dazu erfahrt Ihr im Artikel Corona-Impfstoff: Biontech-Produktion in Deutschland gestartet. Mit einem Filmclip rufen Musikstar Elton John (73) und Schauspieler Michael Caine (87) die Menschen in Großbritannien zur Teilnahme an der Corona-Impfung auf. In einem 90-sekündigen Film bewirbt sich Sir Elton um eine Rolle in einer Werbeanzeige für die Impfung. “Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto größer sind die Chancen, dass die nationale Covid-Pandemie gestoppt wird”, sagt er mit ernstem Blick in die Kamera. “Es ist wirklich wichtig zu wissen, dass die Impfmittel alle die notwendigen Sicherheits- und Qualitätsstandards durchlaufen haben.” Daraufhin tut er, als habe er eine Impfung erhalten und beginnt mit seinem Hit “I’m still standing”. Der Regisseur zeigt sich unbeeindruckt: “Wir geben dann Bescheid”, ist aus dem Off zu hören. Daraufhin brummt der Sänger verärgert “Ihr werdet niemand Größeres finden” – und die Kamera schneidet auf Sir Michael, dem soeben eine Spritze gesetzt wurde. “Es hat nicht weh getan”, betont der Schauspieler und setzt zu seinem Markenzeichen-Spruch an: “Nicht viele Leute wissen das.” Caine bekommt den Job, der Regisseur ist aus dem Häuschen: “Lasst den anderen Kerl wissen, dass er den Job nicht bekommen hat.” Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 8072 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 813 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Mittwoch hervorgeht. In diesen aktuellen Zahlen sollten auch 600 Nachmeldungen von Neuinfektionen aus Nordrhein-Westfalen enthalten sein, die laut RKI am Vortag gefehlt hatten. Vor genau einer Woche hatte das RKI 9705 Neuinfektionen und 975 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Christian von Stetten hat einen ungewöhnlichen Vorschlag unterbreitet, damit Corona-Hilfen an Firmen schneller ausgezahlt werden können. Die Bundesregierung müsse Wahlkreisabgeordnete als “Härtefallmanager” anerkennen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund sind angemessene Höhen bei Abschlagszahlungen der November- und Dezemberhilfen für Firmen im Lockdown. Von Stetten ist Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion. “Ich bin nicht bereit, mit anzusehen, wie Dutzende von Hotel-, Gastronomie- oder Freizeitbetriebe in meinem Wahlkreis in Zahlungsschwierigkeiten geraten, nur weil der Staat nicht in der Lage ist, Einzelfallentscheidungen über angemessene Höhen von Abschlagszahlungen zu treffen”, sagte von Stetten. Er ist direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe in Baden-Württemberg. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (62, SPD) geht nicht davon aus, dass es nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch einen bundesweiten Stufenplan zu Corona-Lockerungen geben wird. Auf eine entsprechende Frage in einem Interview der ARD-Tagesthemen, das am Dienstagabend ausgestrahlt werden sollte, sagte Weil: “Nein noch nicht morgen, aber wir müssen unbedingt diese Diskussion miteinander führen.” Viele Bürgerinnen und Bürger würden mit Recht fragen, wie es denn jetzt eigentlich weitergehen solle. “Die Antwort wird morgen noch nicht erfolgen können, das ist jedenfalls mein Eindruck, aber sie muss dann beim nächsten Mal stattfinden.” In dem von der Corona-Pandemie schwer getroffenen Spanien hat die Zahl der Sars-CoV-2-Infektionen die Marke von drei Millionen durchbrochen. Die Zahl der nachgewiesenen Ansteckungen sei innerhalb von 24 Stunden um 16.402 gestiegen, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Madrid mit. Für die 47 Millionen Einwohner des beliebten Urlaubslandes gab es aber auch gute Nachrichten: Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen (7-Tage-Inzidenz) ist seit Ende Januar im Zuge strenger Einschränkungen der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit konstant rückläufig. Am Dienstag fiel die 7-Tage-Inzidenz den amtlichen Angaben zufolge auf 233 – nach 250 am Vortag. Erst vor zwei Wochen war noch ein Höchstwert von fast 421 gemeldet worden. Eine veränderte Form der britischen Coronavirus-Variante B.1.1.7 ruft bei britischen Wissenschaftlern Besorgnis hervor. Wie das Gesundheitsministerium in London am Dienstagabend mitteilte, wurde die zuerst in Bristol entdeckte Mutante als “Variant of Concern” (etwa: Besorgniserregende Variante) eingestuft. Sie weise eine zusätzliche E484K-Mutation auf, hieß es zur Erklärung. Dahinter dürfte die Sorge stecken, dass die in Bristol entdeckte Variante gefährliche Merkmale der britischen und anderer Varianten in sich vereinen könnte. Eine ähnliche Mutante wurde auch in Liverpool festgestellt. Beide zusammen wurden in Großbritannien bislang in 76 Fällen nachgewiesen. “Mit dem, was wir über die Infektiosität von B.1.1.7 wissen, der dominanten Variante in Großbritannien, beobachten wir das mit besonderer Sorgfalt”, sagte Susan Hopkins von der Gesundheitsbehörde Public Health England zu Reportern. Sie schränkte jedoch ein, dass die E484K-Mutation seit vergangenem April in unterschiedlichen Varianten immer wieder aufgetreten und dann wieder verschwunden sei. Die britische Corona-Virusvariante B.1.1.7 ist erstmals auch auf der ostfriesischen Insel Norderney nachgewiesen worden. Ein entsprechender Befund sei dem Gesundheitsamt des Landkreises Aurich am Dienstag bestätigt worden, teilte die Kreisverwaltung mit. Demnach war die infektiösere Mutation Ende Januar bei einem Mann festgestellt worden. Er ist inzwischen gestorben. Weitere Hinweise auf die Corona-Variante gebe es aktuell nicht, hieß es. Seit einigen Tagen steigen die Fallzahlen auf der Insel mit rund 6000 Einwohnern an. Die Stadt und der Landkreis seien im engem Kontakt, um zu prüfen, ob weitere Maßnahmen angesichts der Infektionslage erforderlich seien, teilte die Kreisverwaltung mit. Landrat Olaf Meinen und Inselbürgermeister Frank Ulrichs appellierten an die Insulaner, sich strikt an Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen zu halten. Kurz vor der nächsten Entscheidungsrunde über die weiteren Corona-Maßnahmen plädiert die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek (43) dafür, nicht nur auf die Inzidenz zu schauen. Dieser Wert gibt an, wie viele bestätigte Neuinfektionen es pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen gab. Bisher galt ein Wert unter 50 als Richtgröße für mögliche Lockerungen. “Aber ist die Inzidenz alleine wirklich zielführend?”, fragte Ciesek im NDR-Podcast “Coronavirus-Update” am Dienstag. “Genauso wichtig ist, dass man sich den R-Wert anschaut”, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt: “Also wie viele Menschen werden durch einen Infizierten angesteckt.” Bei einem Wert über Eins müsse man davon ausgehen, dass Infektionen wieder ansteigen, sobald man mehr Kontakte zulasse. Bei unter Eins könne man davon ausgehen, “dass eine Lockerung nicht gleich einen so negativen Effekt hätte.” Nach einem Corona-Ausbruch in einem Schlachthof in Husum (Schleswig-Holstein) hat das Gesundheitsamt für alle Mitarbeiter Quarantäne angeordnet. Betroffen seien neben der Stammbelegschaft mit rund 270 Beschäftigten auch drei externe Unternehmen mit insgesamt 40 Angestellten sowie 19 Mitarbeiter des Kreis-Veterinäramtes, wie der Kreis Nordfriesland am Dienstagabend mitteilte. Alle müssten sich einem Test unterziehen. Begründet wird die Entscheidung mit den “vielfältigen Arbeitsbeziehungen zwischen den verschiedenen Bereichen des Unternehmens und eine nicht strikt durchgehaltene Kohortentrennung”. Es bestehe eine erhebliche Gefahr, dass die bislang 14 Corona-positiven Mitarbeiter weitere Kollegen angesteckt hätten. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (54) ruft die Bundesregierung zu mehr Kreativität im Umgang mit Schulen auf, um Präsenzunterricht in der Corona-Krise wieder zu ermöglichen. “Wir haben große Räume, die gerade leer stehen. Theater, Museen, Kirchen, Kinos. Warum sorgen wir nicht dafür, dass vielleicht ein Drittel der Klasse dort ist?”, sagte Göring-Eckardt der Bild-Zeitung am Dienstag (online). Außerdem forderte die Grünen-Politikern vor den Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch eine einheitliche Perspektive, die man dann je nach den verschiedenen Indikatoren, die verschiedene Auswirkungen hätten, anwenden könne. Frankreichs Parlament hat einer Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis Juni zugestimmt. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich war im März vergangenen Jahres wegen der Corona-Pandemie eingeführt worden. Er bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch die abendliche Ausgangssperre ab 18.00 Uhr gehört. Der Gesundheitsnotstand war bis Sommer 2020 in Kraft und wurde dann im Oktober wegen der besorgniserregenden Entwicklung in Frankreich wieder eingeführt. Das Abstimmungsergebnis für die Verlängerung bis zum 1. Juni 2021 war nun verhältnismäßig knapp – Linke und Rechte stimmten dagegen. Das RKI gab den wichtigen Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am frühen Morgen zunächst mit 72,8 an, schränkte dann aber später ein, dass rund 600 Fälle aus Nordrhein-Westfalen fehlten. Der Wert sei daher um 0,8 zu niedrig, also bei 73,6. Die fehlenden Daten aus NRW würden am morgigen Mittwoch berücksichtigt. Der Deutsche Fußball-Bund ermittelt gegen den 1. FC Kaiserslautern, weil möglicherweise Spieler mit Fans gefeiert haben. “Es besteht der Verdacht, dass der Verein gegen Vorgaben des wegen der Corona-Pandemie gültigen Hygienekonzepts verstoßen haben könnte”, heißt es in einer DFB-Mitteilung vom Dienstagabend. Der Spielausschuss hat den Drittligisten zu einer Stellungnahme aufgefordert. Nach vier positiven Corona-Fällen an Bord des Kreuzfahrtschiffes “Mein Schiff 2” sind mehrere Passagiere und Crewmitglieder auf Gran Canaria in Quarantäne. Die Gäste seien am Ende der Reise in der vergangenen Woche positiv auf Covid-19 getestet worden, sagte eine Sprecherin der Reederei Tui Cruises am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. “Die vier Personen wurden umgehend an Bord isoliert und an Land in eine Quarantäne-Unterkunft gebracht.” Zudem seien neun Gäste und elf Besatzungsmitglieder als Kontaktpersonen identifiziert, ebenfalls zunächst an Bord isoliert und dann auf Gran Canaria entsprechend untergebracht worden – trotz negativer Testergebnisse. “Daher müssen die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden”, heißt es in einem am Dienstag vom Kanzleramt an die Länder verschickten Entwurf eines Arbeitspapiers zur Vorbereitung der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (66CDU) am Mittwoch. Zunächst hatte die Bild-Zeitung über den Entwurf berichtet. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat ein Ende der starken Einschränkungen an Schulen und Kitas gefordert. Die flächendeckenden Schul- und Kitaschließungen und auch die Schließungen von Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit müssten aufgehoben werden, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung. Die Einrichtungen sollten stattdessen in Absprache mit den Gesundheitsämtern die für die Situation vor Ort Maßnahmen zur Verwirklichung des Rechts auf Bildung einerseits und zur Bekämpfung der Corona-Pandemie andererseits ergreifen können, sagte Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes. Die Kultusminister der Länder hatten sich einstimmig für schrittweise Schulöffnungen ab kommender Woche ausgesprochen, sofern die Corona-Zahlen weiter sinken. Kritik daran kam von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW): “Die Kultusministerkonferenz kennt nur ein Ziel: Die Schulen so schnell wie möglich zu öffnen – egal wie und zu welchem Preis. Das ist verantwortungslos. Gegenüber den Lehrkräften, den Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien”, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe. Sie warnte davor, Erfolge “leichtfertig durch ein überstürztes Öffnen der Schulen” wieder zu gefährden. Zudem könne im Moment niemand seriös einschätzen, welche Gefahren von den Mutationen des Coronavirus ausgingen. Die Koalition hat den Corona-Zuschuss von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung und weitere Hilfen in der Pandemie auf den Weg gebracht. Den Zuschuss erhalten Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben. Das am Dienstag nach Regierungsangaben auf den Weg gebrachte Sozialschutz-Paket III sieht auch vor, dass der geltende vereinfachte Zugang zur Grundsicherung verlängert wird. Vermögen bis zu 60.000 Euro sollen von vorneherein verschont bleiben, auch die Höhe der Wohnkosten wird nicht geprüft. Für ärmere Schüler soll der Wegfall gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung ausgeglichen werden. Soziale Dienstleister sollen weiterhin finanziell unterstützt werden. Diese und weitere Regelungen waren beim Koalitionsausschuss von Union und SPD vergangene Woche beschlossen worden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (48, SPD) sagte: “Besonders hilfsbedürftige Menschen werden durch die lang andauernden Maßnahmen besonders hart getroffen und brauchen jetzt konkrete Unterstützung.” Die Maßnahmen sollten den sozialen Zusammenhalt im Land stärken. Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) hat sich gegen jegliche Öffnungsschritte beim aktuellen Corona-Lockdown bis zum 1. März ausgesprochen. Die Zeit, in der die britische Virusvariante noch nicht die Oberhand gewonnen habe, sei entscheidend, um mit aller Kraft die Infektionszahlen herunter zu bekommen, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern am Dienstag in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Ihre Auffassung sei aus diesem Grund, dass man mit jeglichem Öffnungsschritt bis zum 1. März warten solle, sagte Merkel demnach. Dies sei für Eltern und andere Betroffene schwer. Man könne dann aber Öffnungsschritte “mit besserem Gewissen machen”. Darüber gebe es noch Differenzen, räumte die Kanzlerin vor ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Mittwoch ein. Merkel sagte, sie erwarte, dass die britische Variante des Virus in wenigen Wochen auch in Deutschland die dominante sein werde. Der Vatikan hat dazu aufgerufen, den Umgang mit älteren Menschen nach der Corona-Pandemie zu überdenken. Die Päpstliche Akademie für das Leben stellte die Schrift mit dem Titel “Das Alter: unsere Zukunft. Der Zustand der älteren Menschen nach der Pandemie” am Dienstag vor. Darin geht die Kirche unter anderem auf die Situation von Senioren während der Pandemie ein und was für den Umgang mit ihnen daraus gelernt werden sollte. Während der ersten Welle der Pandemie sei ein beträchtlicher Teil der Corona-Todesfälle in Einrichtungen für ältere Menschen verzeichnet worden, hieß es darin. Dies seien Orte, die den fragilsten Teil der Gesellschaft schützen sollten. Stattdessen seien dort verhältnismäßig mehr von ihnen gestorben als zu Hause im Umfeld der Familie. Konkret schlägt die Akademie vor, dass zum Beispiel Pflegeheime etwa auch Dienste direkt in den Wohnungen älterer Menschen anbieten sollten. Auch die Telemedizin könne ein Leben zu Hause statt im Heim ermöglichen, wenn die Systeme gut genutzt und verteilt würden. Es gehe darum, “traumatische Zäsuren zu vermeiden”, auch weil alte Menschen zebrechlicher seien. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (52) hat für eine Verlängerung des Corona-Lockdowns in Deutschland plädiert und eine einheitliche Position der Länder angemahnt. “Es ist die klare Erwartungshaltung morgen an die Ministerpräsidentenkonferenz, dass die entsprechenden Maßnahmen weiter verlängert werden. Für Erleichterungen ist momentan kein Raum§, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion. Die Zahlen stammen vom Robert Koch-Institut und sind auf dem Stand vom 9. Februar,0 Uhr. Einzelne Bundesländer können deshalb inzwischen schon wieder abweichende Werte melden. Die RKI-Zahlen sind aber letztlich entscheidend, wenn es um Corona-Beschränkungen und -Regeln geht. Sorge bereiteten ihm vor allem die Mutationen und die Frage, ob die Impfstoffe gegen die Varianten des Coronavirus schützten. “Deswegen gehe ich auch davon aus, dass es zu einer Verlängerung der Maßnahmen kommt”, sagte Mützenich am Dienstag in Berlin. Österreich verhängt im Ringen gegen eine Ausbreitung der Corona-Mutationen nun doch schärfere Maßnahmen in Tirol. Aus dem Bundesland sei – von Osttirol abgesehen – vom kommenden Freitag an für zehn Tage eine Ausreise nur noch mit negativem Coronatest möglich, sagte Kanzler Sebastian Kurz (34) am Dienstag in Wien. Asylbewerber erhalten vom Bund keine kostenlosen FFP2-Masken. Das geht aus einer Antwort des Sozialministeriums an den sozialpolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven Lehmann, hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. “Dabei sind gerade Asylsuchende, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, einem besonderen Infektionsrisiko ausgesetzt”, sagte Lehmann. “Zudem müssen sie mit noch weniger Geld als Menschen in der Grundsicherung über die Runden kommen.” Bei der Versorgung mit kostenfreien Masken rutschten vor allem die Ärmsten durchs Raster. Die Bundesregierung müsse eingestehen, dass sie hunderttausende Menschen vergessen habe, so Lehmann weiter. Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatten Ende Januar angekündigt, dass etwa fünf Millionen Bezieher von Grundsicherung je zehn kostenlose FFP2-Masken erhalten sollen. Ab kommenden Dienstag können sich auch Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, die Masken abholen. Ein Gauner hat in Israel eine Familie unter einem Vorwand zum Corona-Test geschickt und ist dann in ihr Haus eingebrochen. Der 36-Jährige habe den Familienvater angerufen und fälschlich behauptet, dieser sei in Kontakt mit einem Corona-Infizierten gekommen, teilte die israelische Polizei am Dienstag mit. Daher müsse sich die ganze Familie auf das Virus testen lassen, forderte der Trickbetrüger den Angaben zufolge. Während sich die Familie aus der Ortschaft Elischama nordöstlich von Tel Aviv am Sonntag wie verlangt testen ließ, verschaffte der Betrüger sich vermutlich Zugang zu ihrem Haus. Er habe Bargeld, Schmuck und Wertsachen gestohlen, hieß es in dem Bericht. Die Polizei sei ihm jedoch schnell auf die Spur gekommen, der Einbrecher befinde sich nun in Haft. Hamburgs rot-grüner Senat lehnt Lockerungen der Corona-Auflagen auf absehbare Zeit ab. “Die Inzidenz sinkt viel zu langsam, der R-Wert ist zu hoch und das Risiko einer stärkeren Ausbreitung der Virusmutationen bleibt bestehen”, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. Vor diesem Hintergrund “bleibt der Senat auch bei seiner Haltung, Lockerungen können wir derzeit nicht in Aussicht stellen”. Am Mittwoch beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Die strenge Haltung des Senats betrifft auch die Schulen. Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagte, er gehe davon aus, “dass wir in dem jetzigen Modus (…) bis zu den Märzferien bleiben werden – sofern die Ministerpräsidentenkonferenz nicht etwas ganz Ungewöhnliches beschließen wird”. Die schwedische Regierung will im Kampf gegen das Coronavirus den Fernverkehr mit Bus und Bahn beschränken. Auf Reisen mit einer Entfernung von über 150 Kilometern soll die Anzahl der Passagiere in Bussen und Zügen begrenzt werden, wie Sozialministerin Lena Hallengren am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Stockholm sagte. Die Maßnahme solle nach einer kurzen Prüfung durch die Behörden an diesem Sonntag in Kraft treten und voraussichtlich bis Mai gelten. Der öffentliche Nahverkehr ist davon nicht betroffen. Seit Dienstag werden in Mecklenburg-Vorpommern kostenlose FFP2-Masken an die Bevölkerung verteilt. Nach Angaben der Landesregierung soll jeder Haushalt innerhalb von zehn Tagen sechs Stück erhalten. Die Masken, die besser schützen als Alltagsmasken aus Stoff, werden von Zeitungszustellern verteilt. So werden demnach insgesamt 5,2 Millionen Masken im Nordosten zugestellt, die rund 2,8 Millionen Euro gekostet haben. “Das machen wir, weil wir nicht von den Bürgerinnen und Bürgern immer nur Dinge verlangen wollen in dieser Corona-Zeit”, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag vor einer Einrichtung für betreutes Wohnen in Greifswald, wo die ersten Masken zugestellt wurden. In Deutschland gilt bis zum 14. Februar ein harter Lockdown. Auch wenn viele nach Lockerungen lechzen, soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) laut Bild für eine Verlängerung der Maßnahmen plädieren. Mehr dazu im Artikel “Noch keine Lockerungen? Merkel will Lockdown bis 1. März verlängern” Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat an den Bund appelliert, die Corona-Hilfen jetzt schnellstmöglich auszuzahlen. In einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags zum weiteren Umgang mit der Pandemie sparte der CDU-Bundesvorsitzende nicht mit Kritik an der großen Koalition. Bei der Überbrückungshilfe III hätten sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) verhakt. “Und es hat gedauert und gedauert und gedauert.” Laschet sagte, das Vorurteil, das alles besser werde, wenn der Bund es übernehme, habe sich “hier wieder mal eklatant als falsch erwiesen”. “Seit November bis Ende Februar gar nichts auf die Kette gekriegt.” Viele Antragsteller hätten bis heute keinen Cent gesehen. “Bazooka angekündigt – nichts gekommen.” In den nächsten Tagen müsse das Geld endlich fließen, “sonst vernichten wir Existenzen”. Alle Erkenntnisse über den Ursprung des Coronavirus Sars-CoV-2 deuten nach Angaben von Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf ähnliche Viren in Fledermäusen. Nach Abschluss der gemeinsam mit chinesischen Experten erfolgten Untersuchungen in der Metropole Wuhan in Zentralchina sagte der Chef des Teams, Peter Ben Embarek, am Dienstag vor Journalisten, der “wahrscheinlichste Weg” der Übertragung auf den Menschen sei von Fledermäusen ausgehend über ein anderes Tier als Zwischenwirt. Weitere Untersuchungen zum genauen Weg seien nötig. Ein Laborunfall als Ursache ist nach Einschätzung der Experten “extrem unwahrscheinlich”, wie Embarek zu entsprechenden Spekulationen sagte. Ob das Virus auch über Tiefkühlprodukte weiterverbreitet worden sein könnte, müsse noch genauer untersucht werden. Die Untersuchungen in Wuhan hätten ihr Bild vom Ausbruch der Pandemie nicht dramatisch verändert, aber es gebe jetzt ein besseres Verständnis von den Anfängen, erklärte Embarek. In Wuhan waren erstmals im Dezember 2019 Infektionen mit dem neuen Virus nachgewiesen worden. Der Erreger kursierte aber wahrscheinlich schon zuvor. Zur zusätzlichen Beschaffung von Corona-Impfstoffen auf EU-Ebene will die Bundesregierung weitere 6,2 Milliarden Euro freigeben. Die bisher von der Kommission gekauften Impfstoffe, Verhandlungen mit weiteren Herstellern sowie auch nationale Verhandlungen Deutschlands mit einzelnen Herstellern führten zu diesen Mehrkosten, heißt es in einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss im Bundestags, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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