Der Hauptausschuss des Nationalrates hat am Montag seine – nötige – Zustimmung zur Verlängerung der derzeit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen erteilt.
Verlängert werden sie diesmal allerdings nicht, wie üblich, um zehn Tage, sondern nur um fünf, bis Sonntag. Denn Vorarlberg will mit Montag,15. März, Lockerungsschritte setzen. Wie sie aussehen wird derzeit noch verhandelt, also konnte die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung noch nicht entsprechend angepasst werden. Für den Hauptausschuss bedeutet dies, dass er diese Woche noch einmal zusammentreten muss. Was Vorarlberg mit dem Gesundheitsministerium an Lockerung des aktuell österreichweit geltenden Lockdown “light” vereinbart, wird voraussichtlich erst morgen, Dienstag, bekanntgegeben. Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) verriet im Hauptausschuss noch nichts: “Wir sind mitten im Arbeitsprozess”, sagte er Montagnachmittag laut Parlamentskorrespondenz. Tatsache sei aber, dass sich das Abkoppeln Vorarlbergs von der Bundesebene zuletzt sogar verstärkt habe.
