Angela Merkel hat den Ländern mit einem härteren Kurs bei der Bekämpfung der Pandemie gedroht. Doch welche Möglichkeiten hätte die Kanzlerin, um im Lockdown gegen die Ministerpräsidenten durchzuregieren?
Von geplanten Lockerungen und Modellprojekten in Deutschland hält Angela Merkel angesichts der dritten Corona welle nichts. Im Gegenteil: In der ARD-Sendung»Anne Will« setzte die Kanzlerin die Länder massiv unter Druck, die Notbremse umzusetzen – ansonsten könnte der Bund tätig werden ( lesen Sie hier mehr). Unterstützung bekam Merkel umgehend von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Er könne sich mehr Kompetenzen in Bundeshand vorstellen, sagte der CSU-Chef. Aber welche Möglichkeiten hat Merkel? Bei»Anne Will« sagte die Kanzlerin, eine Möglichkeit sei,»das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen«. Sie werde nicht zuschauen, bis es 100.000 Neuinfektionen am Tag gebe. Rechtlich betrachtet hätte Merkel theoretisch alle Möglichkeiten zum Durchregieren, sagte kürzlich der Staatsrechtler Christoph Möllers von der Berliner Humboldt-Universität dem SPIEGEL.
