Eine „Todesliste“ mit Abgeordneten ist im Umlauf, die für Änderungen des Infektionsschutzgesetzes stimmten. Der SPD-Politiker Diaby lässt sich nicht einschüchtern.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Bundestagsfraktionen davor gewarnt, dass über den Messengerdienst Telegram Todesdrohungen gegen alle Abgeordneten im Internet kursieren, i n der vergangenen Woche für die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes abgestimmt haben. Auf Telegram wird das Dokument mit der Bezeichnung „Todesliste deutscher Politiker“ verbreitet. Es handelt sich dabei um das offizielle, namentliche Abstimmungsergebnis. Das Schreiben, in dem die Sicherheitsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ihre Mitglieder über den Sachverhalt informiert, liegt dem Tagesspiegel vor. Die Fraktion hatte am Montag von den Listen erfahren. „Bitte meldet Euch umgehend, sollte Euch etwas direkt oder in Eurem Umfeld auffallen“, heißt es darin. Abgeordnete werden aufgefordert, sich in diesem Fall auch sofort an das BKA zu wenden. Auf der Liste steht auch der SPD-Politiker Karamba Diaby.
