Das Justizministerium arbeitet laut einem Medienbericht an konkreten Erleichterungen für Geimpfte. Das RKI meldete am Morgen 23.392 Neuinfektionen, vor einer Woche waren es 23.804. Die Inzidenz stieg nur leicht auf 164,4.
Das Justizministerium arbeitet laut einem Medienbericht an konkreten Erleichterungen für Geimpfte. Das RKI meldete am Morgen 23.392 Neuinfektionen, vor einer Woche waren es 23.804. Die Inzidenz stieg nur leicht auf 164,4. Geimpfte und von Covid-19 Genesene könnten laut einem Zeitungsbericht demnächst von den bundesweiten Beschränkungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ausgenommen werden. Dafür plädiere eine Vorlage des Bundesjustizministeriums für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag, berichtet die “Bild”-Zeitung. Es sei “nach aktueller Feststellung des Robert Koch-Instituts davon auszugehen, dass Geimpfte und Genesene ein geringeres Risiko haben, andere Menschen anzustecken, als durch einen Antigentest negativ Getestete”, zitiert die “Bild” aus dem Entwurf. Daher seien “die Erleichterung oder die Ausnahmen auch für Geimpfte und Genese vorzusehen”. Diese Personengruppen müssten zum Teil sogar “bessergestellt werden als durch einen Antigentest negativ Getestete”, soll es in der Vorlage heißen. Nur so lasse sich “die verfassungsrechtlich gebotene Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen” sicherstellen.
