Mit breiter Mehrheit hat die SPD in Rheinland-Pfalz den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP angenommen. Auf dem digitalen Parteitag wurde zudem ein neuer Landesvorstand gewählt.
307 von 319 Delegierten stimmten am Donnerstagabend für den in den vergangenen Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag. Das entspricht einer Zustimmung von 96 Prozent. Es gab sechs Gegenstimmen, sechs Delegierte enthielten sich. Video herunterladen (5,2 MB| MP4) Zuvor hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Koalitionsvertrag vorgestellt. In ihrer knapp 40-minütigen Rede sagte Dreyer, mit ihm gehe man das “Veränderungsjahrzehnt” nachhaltig an. Das betreffe den Klimaschutz – Rheinland-Pfalz soll bis 2040 klimaneutral werden – ebenso wie den Wandel in der Industrie und die “Zukunftsschulen”. Nachhaltige Bildung bedeute, gleiche Chancen zu schaffen, was beispielsweise mit mehr Schulsozialarbeit und multiprofessionellen Teams erreicht werde. Für das Schwerpunktthema der SPD, Rheinland-Pfalz zu einem führenden Biotechnologiestandort zu machen, nahm sich Dreyer besonders viel Zeit. Für dieses Ziel brauche es drei Säulen: ein gutes Umfeld für ansiedlungswillige Unternehmen, eine Stärkung der Grundlagenforschung und die Unterstützung junger Gründerinnen und Gründer.
