Wie soll es im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Deutschland weitergehen? Kanzlerin Angela Merkel will weiterhin auf eine Impfpflicht verzichten. Sie hat andere Pläne.
Wie soll es im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Deutschland weitergehen? Kanzlerin Angela Merkel will weiterhin auf eine Impfpflicht verzichten. Sie hat andere Pläne. >> Zusammenfassung: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) waren am Dienstag (13.07.2021) beim Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin zu Gast. Die Corona-Lage sei in Deutschland aktuell entspannt, mit Blick auf die sich ausbreitende Delta-Variante und eine drohende vierte Welle, sei aber weiterhin Vorsicht geboten, erklärte Merkel. Sie hält Maßnahmen wie Maskenpflicht an bestimmten Orten, das Abstandsgebot oder Testen weiterhin für nötig: „Wir glauben, dass das Masketragen, das Abstandhalten, das Lüften und das Testen sehr niederschwellige Eingriffe sind, für die wir werben.“ Zudem sei man durch die fortschreitende Impfkampagne in einer deutlich besseren Ausgangslage, als noch im November letzten Jahres. Eine Impfpflicht wie in Frankreich ist in Deutschland nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotzdem nicht geplant. „Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen, den Frankreich vorgeschlagen hat. Wir haben gesagt, es wird keine Impfpflicht geben“, sagte Merkel nach dem Gespräch mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler. Sie glaube nicht, dass durch eine Veränderung dieser Aussage Vertrauen gewonnen werden könne. Das könne man gewinnen, indem man für das Impfen werbe. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Montagabend (12.07.2021) eine Impfpflicht für Personal im Gesundheitsbereich verkündet. Bis Mitte September haben Angestellte in Krankenhäusern und Pflegeheimen nun Zeit, sich impfen zu lassen. Laut Gesundheitsminister Olivier Véran dürfen Ungeimpfte danach nicht mehr arbeiten und werden nicht mehr bezahlt. Manchem möge eine Impfung überflüssig oder bedrohlich erscheinen. „Und deshalb sage ich allen, die noch unsicher sind, ob sie sich impfen lassen sollen: Eine Impfung schützt nicht nur Sie, sondern auch immer jemandem, dem Sie nahe stehen, der Ihnen wichtig ist, den Sie lieben“, betonte Merkel. Eine Impfung bewahre nicht nur vor schwerer Krankheit, sondern auch vor den belastenden Beschränkungen des Alltags. Zudem verändere sich die Möglichkeit, auch höhere Inzidenzen zu bewältigen, ohne dass das Gesundheitssystem überlastet wird. „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein, umso freier können wir wieder leben.“ Die Fachleute des RKI hatten am Dienstagvormittag erklärt, dass die Impfquote in Deutschland bei den 12- bis 59-Jährigen bei 85 Prozent und bei den über 60-Jährigen bei 90 Prozent liegen muss, um der aggressiven Delta-Variante Herr werden zu können. Davon sei man in Deutschland aktuell aber noch weit entfernt. +++ 12.42 Uhr: Damit ist die Pressekonferenz im Robert Koch-Institut beendet. +++ 12.41 Uhr: Auf die Frage, warum Impf-Verweigerer nach wie vor kostenlose Corona-Tests auf Kosten der Steuerzahler erhalten sollen erklären Spahn und Merkel, dass es zum einen noch keine Impfpflicht gibt und man daher mit Maßnahmen, die einer „indirekten Impfpflicht“ gleichen würden, vorsichtig bleiben muss. Zum anderen gibt es nach wie vor eine große Gruppe Menschen, vor allem Kinder und Jugendliche, die nach Empfehlung der Ständigen Impfkommissionsich (Stiko) noch gar nicht geimpft werden können. Gesundheitsminister Jens Spahn hält es dennoch für möglich, dass es zu einem späteren Zeitpunkt auch in Deutschland so kommen könne, dass die Corona-Tests nicht mehr kostenlos angeboten werden. Aktuell sei das aber noch kein Thema. Der Dreiklang „Geimpft, Getestet, Genesen“ ermögliche derzeit viele Lockerungen der Maßnahmen und solle daher vorerst weiter möglichst niedrigschwellig für jeden erreichbar sein. +++ 12.34 Uhr: Merkel erklärt mit Blick auf mögliche Corona-Beschränkungen noch einmal, dass die Sieben-Tage-Inzidenz weiterhin ein wichtiger Faktor in der Einschätzung der Pandemielage in Deutschland bleiben wird, da aus diesem Wert zu erkennen sei, wann eine Überlastung des Gesundheitssystems droht.
