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EU-Kommissarin Dunja Mijatovican Belarus-Grenze: Extrem gefährliche Situation

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An der Grenze zwischen Belarus und Polen ist es zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. Die EU-Menschenrechtskommissarin fordert nach einem Besuch Zugang für Helfer und Medienschaffende.
An der Grenze zwischen Belarus und Polen ist es zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. Die EU-Menschenrechtskommissarin fordert nach einem Besuch Zugang für Helfer und Medienschaffende. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, sprach nach einem Besuch von Gebieten auf der polnischen Seite der Grenze von einer “extrem gefährlichen Situation”. Es müsse ein Weg zur Deeskalation gefunden werden, damit der Fokus auf einem Ende des Leidens liegen könne. Sie forderte einen uneingeschränkten Zugang für Hilfsorganisationen und Medienschaffende zum Grenzgebiet. Auf der Grundlage eines Ausnahmezustands verbietet Warschau derzeit Helfern und Journalisten den Zugang zum Grenzgebiet. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen polnischen Sicherheitskräften und Flüchtlingen an der belarussischen Grenze hatte es am Dienstag mehrere Verletzte gegeben. Polnische Sicherheitskräfte setzten nach eigenen Angaben Tränengas und Wasserwerfer gegen Flüchtlinge ein, nachdem sie aus deren Reihen mit Steinen beworfen worden waren. Am Abend hatte sich die Lage wieder beruhigt, berichteten polnische Sicherheitskreise. Sieben Polizisten, ein Grenzschützer und ein Soldat wurden demnach verletzt. Nach belarussischen Angaben mussten auch mehrere Flüchtlinge medizinisch behandelt werden. Das polnische Verteidigungsministerium erklärte, es habe “einen Angriff durch Migranten” gegeben, auf den die Sicherheitskräfte reagiert hätten. Die Lage eskalierte demnach, als Flüchtlinge versuchten, in der Nähe des Übergangs Bruzgi-Kuznica den Grenzzaun zu zerstören.

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