Nicht nur Bundeskanzler Scholz verfolgt den Ukraine-Konflikt mit Sorge. Die EU will einen Angriff Russlands verhindern und Moskau vorab mögliche Konsequenzen aufzeigen. Derweil macht der Kreml deutlich, welche Forderungen er an die NATO hat.
Nicht nur Bundeskanzler Scholz verfolgt den Ukraine-Konflikt mit Sorge. Die EU will einen Angriff Russlands verhindern und Moskau vorab mögliche Konsequenzen aufzeigen. Derweil macht der Kreml deutlich, welche Forderungen er an die NATO hat. Die EU will Russland mit einem konkreten Sanktionspaket von einem befürchteten Angriff auf die Ukraine abhalten. “Aggression muss ein Preisschild haben”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Rande eines Treffens mit dem neuen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Brüssel. “Deshalb werden wir diese Punkte vorweg in angemessener Form (…) nach Russland kommunizieren.” Öffentlich darüber sprechen werde man allerdings nicht, ergänzte sie. Ob auch ein Betriebsverbot für die von Russland nach Deutschland führende Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zum Sanktionspaket gehören könnte, ließ von der Leyen offen. “Allgemein gilt, dass es wichtig ist, dass Energie niemals als Druckmittel genutzt werden darf und dass die Energiesicherheit Europas und seiner Nachbarn gewährleistet sein muss”, erklärte sie. Scholz sagte: “Es ist ganz klar, dass Deutschland, die Europäische Union und viele andere Länder darauf reagieren würden, wenn es zu Grenzverletzungen kommt.
