Warum zieht Russland nahe der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammen?
Brüssel (dpa) – Die EU droht Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine geschlossen mit Vergeltung. Bei ihrem Gipfel in Brüssel verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend eine entsprechende Erklärung. Darin heißt es, Russland müsse dringend die Spannungen entschärfen, die durch den Aufmarsch von Truppen an der Grenze zur Ukraine und aggressive Rhetorik entstanden seien. Jede weitere militärische Aggression werde “massive Konsequenzen und hohe Kosten” zur Folge haben. Als Beispiel wurden mit Partnern abgestimmte Sanktionen genannt. Die EU unterstütze uneingeschränkt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Mögliche Sanktionen Um welche Sanktionen es sich handeln könnte, ließen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen Staats- und Regierungschefs offen. Diskutiert werden nach Angaben von Diplomaten Sanktionen gegen Staatsunternehmen und Oligarchen aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin. Zudem gelten ein Betriebsverbot für die von Russland nach Deutschland führende Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 und ein Ausschluss Russland aus dem Zahlungsverkehrssystem Swift als Optionen. Vor allem letzteres könnte weitgehende Konsequenzen haben, da Swift weltweit für mehr als 11.000 Finanzinstitute Nachrichten und Finanztransaktionen über gesicherte Netze abwickelt.
