Die Bund-Länder-Gespräche waren als informelle Runde geplant. Konkrete Beschlüsse zu Maßnahmen gegen das Virus wurden auf Donnerstag verschoben. So bewertet die deutsche Presse die Beratungen.
Die Bund-Länder-Gespräche waren als informelle Runde geplant. Konkrete Beschlüsse zu Maßnahmen gegen das Virus wurden auf Donnerstag verschoben. So bewertet die deutsche Presse die Beratungen. “Rhein-Zeitung” (Koblenz): “Dass Beschlüsse nun auf Donnerstag vertagt wurden, ist ein kommunikatives Armutszeugnis, zumal es offenbar Einigkeit von Bund und Ländern in einigen Punkten gibt. Die Ampel hat sich mit dem Beenden der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein Ei ins Nest gelegt. Wie drückte es ausgerechnet der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann so schön aus: Er könne aktuell zwar Theater und Kinos schließen, müsse aber Bordelle offen lassen. Man brauche ‘eine Systematik in der Krise’. Genau an dieser Systematik fehlt es gerade.” “Schwäbische Zeitung” (Ravensburg): “Aufgewacht. Es hat wohl eine weitere Corona-Variante gebraucht, um die Regierenden im Bund und in den Bundesländern wieder in den Pandemie -Krisenmodus zu bringen. Mit ihrem Zaudern in der Corona-Politik haben es die Regierenden tatsächlich geschafft, auch diejenigen gegen sich aufzubringen, die hinter ihren Beschlüssen standen: Diejenigen, die sich impfen haben lassen, um sich und auch andere zu schützen; die Jugendlichen, die monatelang, ohne groß zu murren, auf Partys und Feiern verzichtet haben, um die ältere Generation nicht zu gefährden. Für die Ampel-Koalitionäre wird der Regierungsstart keinesfalls erfreulich werden. Sie müssen jetzt schleunigst das anpacken, wovor die bisherige Regierung zurückgeschreckt – obwohl sie nichts mehr zu verlieren hatte. Dazu gehört auf Bundesebene die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht, für die sich nun auch der designierte Kanzler Olaf Scholz ausgesprochen hat. Für die Liberalen wird es eine harte Nuss, diesen Weg mitzugehen.
