Übt da jemand für die ganz große Rolle? Im Streit um die Ostseepipeline Nord Stream 2 hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kürzlich davon gesprochen, die Inbetriebnahme liege “im deutschen Interesse”. Es war ein Satz, der aufhorchen ließ. Normalerweise wird “deutsches Interesse” in Berlin formuliert, zuständigkeitshalber im Auswärtigen Amt oder gleich im Bundeskanzleramt.
von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Aktuell Wenn eine Landespolitikerin aus der Schweriner Staatskanzlei festlegt, was “deutsches Interesse” sei, spricht dies entweder für großen Ehrgeiz oder eine verrutschte Wahrnehmung der eigenen Rolle, vielleicht aber auch für beides. Es fällt auf, dass Schwesig nach ihrem fulminanten 39,6-Prozent-Wahlsieg bei der Landtagswahl im vergangenen September mehr politisches Gewicht für sich reklamiert. Natürlich hat sie den Ampel-Koalitionsvertrag mitverhandelt und fuhr zur Unterzeichnung nach Berlin. Ihr sonst als so wichtig inszeniertes Corona-Kabinett durfte in Schwerin allein beraten. Schwesig gelang es – ganz untypisch für Schweriner Regierungschefs – mit der Staatsministerin Reem Alabali-Radovan und der Staatssekretärin Antje Draheim (beide SPD) Vertraute in der Bundesregierung unterzubringen. Schwesigs Wünsche wurden auch gehört, als sie Prof. Lars Kaderali und ihren Parteifreund und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Stefan Sternberg als Landrat von Ludwigslust-Parchim im Corona-Expertenrat der Bundesregierung installieren konnte. Sie empfängt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch schon mal zum “Antrittsbesuch” in ihrem Büro – mit gemeinsamer Pressekonferenz im Anschluss. All das soll zeigen: Schwesig kann auch Bundespolitik, ist bestens vernetzt. Schließlich war sie bis 2017 Familienministerin im Kabinett Angela Merkel (CDU). Und mit mindestens einem Bein spielt Schwesig schon längst auf der Berliner Bühne mit. Ihr fällt es zunehmend schwer, ihre Ambitionen zu zügeln. In einem Interview mit der Hamburger Wochenzeitung “Die Zeit” gab die 47-Jährige vor einigen Tagen nur mäßig verklausuliert eine Job-Empfehlung auch in eigener Sache ab. Mit Blick auf den Erfolg von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte sie, die SPD müsse daraus eines lernen: “Kanzlerkandidaten sollten schon einmal eine Wahl gewonnen haben.” Auf die Nachfrage “Warum?” hatte Schwesig dann nicht mehr nur Scholz im Blick: “Weil Regierungserfahrung und gewonnene Wahlen wichtige Kriterien für das Vertrauen bei den Menschen sind.” Deutlicher hätte sie ihren Anspruch auf eine Kanzlerkandidatur nicht formulieren können. Mit Bedacht hat sie die Passage bei der Interview-Autorisierung nicht streichen oder ins Unkenntliche redigieren lassen. Schwesig hat offenbar einen Plan. Nach ihrem 39,6-Prozent-Erfolg steht die “Frau für MV” – als die sich Schwesig auf ihren Wahlplakaten feiern ließ – längst ganz oben auf der Bewerberliste, wenn es um die K-Frage in der SPD geht. Als “Bürgervotum” hat die gebürtige Brandenburgerin den Landtagswahlsieg ihrer SPD glorifiziert. Das Framing macht aus einem Wahlsieg eine Art Volksabstimmung über die Person Schwesig. In dem besagten Interview meinte sie, es sei doch das Gute, dass Politiker sich in Wahlen “ganz konkret beweisen können”. Und sie schob hinterher: “Ich freue mich, dass mir das im Herbst gelungen ist.” Mindestens fünf Dinge helfen ihr bei ihrem angepeilten Weg ins Kanzleramt.
