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1. Mai – 1. Mai: DGB warnt vor Aufrüstung zulasten des Sozialstaats

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Bei den Gewerkschaftskundgebungen zum 1.
Berlin (dpa) – Zum Tag der Arbeit hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) angesichts der geplanten Milliarden-Mehrausgaben für die Bundeswehr eindringlich vor einer Vernachlässigung des Sozialstaats gewarnt. “Deshalb sagen wir heute klar und deutlich Nein zu einer massiven Aufrüstung”, sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Sonntag in Berlin. Militärische Friedenssicherung dürfe nicht zulasten des sozialen Friedens gehen. Bei einer Kundgebung in Düsseldorf sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu, dass die höheren Verteidigungsausgaben keinen Kurswechsel in sozialen Bereichen zur Folge haben werden. Die DGB-Kundgebungen zum 1. Mai standen in diesem Jahr unter dem Motto “GeMAInsam Zukunft gestalten”. An den bundesweit rund 400 Veranstaltungen nahmen nach Gewerkschaftsangaben 203.500 Menschen teil. Wandel in der Arbeitswelt nötig DGB-Chef Hoffmann begründete sein Nein zu massiven Rüstungsausgaben auch mit dem notwendigen Wandel der Arbeitswelt: “Wir brauchen dieses Geld für Zukunftsinvestitionen in die Transformation.

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