Bröckelt die von der CDU beschworene „Brandmauer“ zur AfD im Thüringer Landtag? Ein geplanter Gesetzentwurf hätte nur mit deren Zustimmung Erfolg. Der Ministerpräsident schlägt eine Alternative vor.
Erstellt: 05.06.2022Aktualisiert: 05.06.2022, 10:11 Uhr
KommentareTeilen
Bröckelt die von der CDU beschworene „Brandmauer“ zur AfD im Thüringer Landtag? Ein geplanter Gesetzentwurf hätte nur mit deren Zustimmung Erfolg. Der Ministerpräsident schlägt eine Alternative vor. Erfurt – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion im Streit um Windräder vor einem möglichen Eklat Gespräche angeboten. Basis könnte der entstehende Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen beim Thema regenerative Energie sein, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der Streit, beim dem es um eine 1000-Meter-Abstandsregel für Windräder von Wohngebäuden geht, hat wegen der angekündigten Unterstützung der CDU-Pläne durch AfD-Fraktionschef Björn Höcke bundesweit Wellen geschlagen. Ramelow sprach von einer Blaupause, die Schwarz-Grün in NRW und in Schleswig-Holstein beim Thema erneuerbare Energien für Thüringen liefern könnten. „Da wird ein guter Weg beschrieben werden und er bildet aktuell auch die Zwänge mit ab, die durch die Erpressbarkeit bei Energie durch Russland entstanden sind“, sagte der Linke-Politiker.
