In den ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja soll es Referenden über einen Anschluss an Russland geben. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt diese als inakzeptabel. Auch USA und NATO zeigen eine klare Haltung.
In den ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja soll es Referenden über einen Anschluss an Russland geben. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt diese als inakzeptabel. Auch USA und NATO zeigen eine klare Haltung.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die in vier ukrainischen Regionen angekündigten Referenden über eine Annexion durch Russland als inakzeptabel zurückgewiesen. Es sei “ganz klar, dass diese Scheinreferenden nicht akzeptiert werden können”, sagte der SPD-Politiker am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Sie seien nicht gedeckt “vom Völkerrecht und von den Verständigungen, die die Weltgemeinschaft gefunden hat”.
Scholz sprach von dem “Versuch einer imperialistischen Aggression”, die durch die Abstimmungen “verbrämt werden” solle. “Russland muss seine Truppen zurückziehen”, forderte der Bundeskanzler.
