Deutschland hat der Ukraine Schützenpanzer zugesagt, aber was ist mit Kampfpanzern? Der Druck auf Kanzler Scholz steigt, auch hier seine Zustimmung zu geben.
Deutschland hat der Ukraine Schützenpanzer zugesagt, aber was ist mit Kampfpanzern? Der Druck auf Kanzler Scholz steigt, auch hier seine Zustimmung zu geben.
Heute, 06:05 Uhr
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erhöht in der Debatte über mögliche Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD). Deutschland müsse für die Lieferung der Leopard 2 endlich die Exportgenehmigung erteilen, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Der Kanzler sollte angesichts des Dramas in der Ukraine über seinen Schatten springen.“
Der Hintergrund: Polen hatte sich am Mittwoch bereit erklärt, der Ukraine zusammen mit Bündnispartnern Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 für eine Kompanie zu überlassen. Damit sind nach einem polnischen Militärexperten 14 Kampfpanzer gemeint. Deutschland spielt in der Debatte eine Schlüsselrolle, weil die Panzer in Deutschland entwickelt wurden. In der Regel muss die Weitergabe von Rüstungsgütern aus deutscher Produktion an Dritte genehmigt werden.
Dass Polen sich für einen noch größeren Lieferumfang einsetzen dürfte, stellte der polnische Botschafter in Berlin, Dariusz Pawlos, in Aussicht. „Polen wird die Schaffung größerer militärischer Einheiten fordern, die für die Verteidigung der Ukraine von militärischer Bedeutung sein werden“, sagte der Diplomat den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
