Vor einem Jahr drehte sich die Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation sehr um den Ukraine-Krieg. Nun klingt es schwer nach Wahlkampf. Doch nicht alle finden, dass Biden noch einmal antreten sollte.
Biden gibt in seiner Rede einen Vorgeschmack auf 2024
Vor einem Jahr drehte sich die Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation sehr um den Ukraine-Krieg. Nun klingt es schwer nach Wahlkampf. Doch nicht alle finden, dass Biden noch einmal antreten sollte.
Washington – Joe Biden hat noch nicht offiziell verkündet, ob er 2024 für eine zweite Amtszeit antreten wird. Doch dieser Abend gibt einen Vorgeschmack darauf, wie die Wiederwahlkampagne des US-Präsidenten aussehen könnte. Der Demokrat nutzt seine offizielle Rede zur Lage der Nation im US-Kongress am Dienstag (Ortszeit) für eine sehr nach innen gerichtete Ansprache an die amerikanische Bevölkerung. Kaum Außenpolitik – ein paar Sätze zur Ukraine, ein paar Sätze zu China. Stattdessen ganz viel Innenpolitik bis hin zu Kreditkartengebühren und Sitzplatzreservierungen für Familien in Flugzeugen. Biden gibt sich volksnah und pragmatisch. Kann der älteste US-Präsident aller Zeiten damit Enthusiasmus für einen zweiten Wahl-Anlauf schaffen?
Eine Stunde und zwölf Minuten spult Biden ohne große Verhaspler bisherige politische Erfolge seiner Amtszeit ab: etwa gewaltige Investitionen zur Stabilisierung der Wirtschaft, zur Modernisierung der maroden Infrastruktur und zum Kampf gegen die Klimakrise. Ihm gehe es darum, den Menschen ihre Jobs und ihre Würde wiederzugeben, ihren Stolz, sagt Biden. Wirtschaftlich läuft es tatsächlich nicht übel in den USA. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem tiefsten Stand seit mehr als 50 Jahren. Die hohe Inflation – zeitweise eines von Bidens größten innenpolitischen Problemen – ist wieder auf dem Rückzug.
Nur: Die Bevölkerung schaut deutlich weniger enthusiastisch auf die vergangenen zwei Jahre zurück, als der Präsident. In einer Umfrage der Zeitung „Washington Post“ und des Senders ABC gaben kürzlich 62 Prozent der Amerikaner an, Biden habe „nicht sehr viel“ beziehungsweise „wenig oder nichts“ erreicht in seiner bisherigen Präsidentschaft.
