Die Außenministerin setzt in der Ex-Sowjetrepublik Georgien ihre zweitägige Mission Europa fort. Ein Besuch der Verwaltungsgrenze zu Südossetien ist als Signal an Kremlchef Putin gedacht.
Baerbock will in Georgien für EU-Annäherung werben
Die Außenministerin setzt in der Ex-Sowjetrepublik Georgien ihre zweitägige Mission Europa fort. Ein Besuch der Verwaltungsgrenze zu Südossetien ist als Signal an Kremlchef Putin gedacht.
Tiflis – Außenministerin Annalena Baerbock will angesichts von russischen Einflussversuchen in der Südkaukasusrepublik Georgien für eine weitere Annäherung an die Europäische Union (EU) werben. Zunächst ist an diesem Freitag ein Treffen der Grünen-Politikerin mit ihrem Amtskollegen Ilia Dartschiaschwili geplant. Anschließend will Baerbock Ministerpräsident Irakli Garibaschwili sowie Staatspräsidentin Salome Surabischwili treffen.
Die EU hatte die Ukraine und deren kleine Nachbarrepublik Moldau im Juni 2022 im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine zu Beitrittskandidaten gemacht. Der früheren Sowjetrepublik Georgien wurde dieser Status damals zumindest in Aussicht gestellt – als Voraussetzung sollten aber noch bestimmte Reformen umgesetzt werden.
Vor gut zwei Wochen hatte das Parlament in Tiflis nach Massenprotesten Pläne zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen als „Agenten“ zurückgezogen.
