Schwache Nachfrage, hohe Arbeitslosigkeit, Firmenpleiten: Zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses schwört Ministerpräsident Li Keqiang die Bevölkerung auf schwere Zeiten ein.
Schwache Nachfrage, hohe Arbeitslosigkeit, Firmenpleiten: Zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses schwört Ministerpräsident Li Keqiang die Bevölkerung auf schwere Zeiten ein.Nach dem Vortrag seines Arbeitsberichts am Nationalen Volkskongress am Sonntag in Peking kehrt Chinas Ministerpräsident Li Keqiang auf seinen Platz neben Staats- und Parteichef Xi Jinping zurück. Es war Lis letzter grosser Auftritt als Ministerpräsident.
Am Sonntag legte Chinas Ministerpräsident Li Keqiang in der Grossen Halle des Volkes in Peking den Rechenschaftsbericht der Regierung vor. Vor knapp 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (NVK) gab Li einen Überblick über die Arbeit der Regierung im vergangenen Jahr und informierte über die Pläne für das laufende Jahr. Es war der letzte Arbeitsbericht des Ministerpräsidenten. Im Zuge der Neubesetzung zahlreicher Regierungsposten soll Li im Laufe der Jahrestagung des NVK durch Li Qiang, den ehemaligen Parteisekretär Schanghais, ersetzt werden.
Für das laufende Jahr strebt Peking eine Wirtschaftswachstum von «rund fünf Prozent» an. Damit liegen die Planungen der Regierung im Grossen und Ganzen auf der Linie der meisten Privatanalytiker. Im vergangenen Jahr stieg das Bruttoinlandprodukt (BIP) nur um drei Prozent, geplant hatte die Regierung mit einem Wachstum von «rund 5,5 Prozent». Doch die zahlreichem Lockdowns im Zuge der Pandemiebekämpfung durchkreuzten Pekings Planungen. Das diesjährige Wachstumsziel dürfte nach der Aufhebung sämtlicher Corona-Einschränkungen im Dezember relativ einfach zu erreichen sein. Vor allem der private Konsum hat sich in den vergangenen Wochen spürbar erholt.Ministerpräsident Li beschönigt nichts
Dass die konjunkturelle Erholung nachhaltig ist, darf allerdings bezweifelt werden, denn Chinas Wirtschaft kämpft mit einer Reihe struktureller Probleme. Bei seinem knapp einstündigen Vortrag beschönigte Li denn auch nichts. China sehe sich zahlreichen Herausforderungen und Schwierigkeiten gegenüber, sagte der Ministerpräsident und nannte das «äussere Umfeld» mit «zahlreichen Unwägbarkeiten» und die globale Inflation.
