Die SPD stimmte mit knapper Mehrheit für eine Koalition mit der CDU. Das Ergebnis hat für viele Parteimitglieder einen bitteren Beigeschmack.
Erstellt: 24.04.2023, 17:33 Uhr
Von: Bona Hyun
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Die SPD stimmte mit knapper Mehrheit für eine Koalition mit der CDU. Das Ergebnis hat für viele Parteimitglieder einen bitteren Beigeschmack.
Berlin – Rot-Schwarz in Berlin statt Rot-Grün-Rot: Beim Mitgliedervotums über den Berliner Koalitionsvertrag stimmte die Mehrheit der SPD für die Koalition mit der CDU. Scheidende Regierungschefin Franziska Giffey zeigte sich erleichtert. „Wir haben ein klares Ergebnis, eine klare Mehrheit für den Vorschlag, nach sehr intensiven Wochen“, sagt die Berliner SPD-Vorsitzende. Doch innerhalb der Partei brodelt es. Einige Mitglieder und Groko-Gegner:innen sehen die SPD nun erst recht vor großen Herausforderungen, wie sie der Frankfurter Rundschau mitteilen.
„Ein Business as usual kann es nach dem Ergebnis nicht geben“, sagte Yannick Haan, Co-Vorsitzender der SPD Berlin-Mitte auf Anfrage. Er habe persönlich für ein Nein geworben. „Das Ergebnis akzeptiere ich natürlich. Aber das Ergebnis zeigt auch eine gespaltene Partei“, so Haan. Es brauche jetzt in der Großen Koalition eine eigenständige inhaltliche und personelle SPD.
