Sie sprechen nicht das erste Mal von Durchbruch: Nach langem Ringen einigen sich die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP beim Heizungsgesetz. Aus den geklärten Punkten muss nun ein Gesetzesentwurf werden, damit der noch vor der Sommerpause in den Bundestag kann. Hier die Details.
Sie sprechen nicht das erste Mal von Durchbruch: Nach langem Ringen einigen sich die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP beim Heizungsgesetz. Aus den geklärten Punkten muss nun ein Gesetzesentwurf werden, damit das Vorhaben noch vor der Sommerpause in den Bundestag kann. Ein Überblick über die ersten Details, der konkrete Entwurf soll am Donnerstag vorgestellt werden.
Konkretisiert wurden die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, einigten sich die Fraktionsspitzen darauf, dass die Modernisierungsumlage auf 10 Prozent erhöht werden kann – aber nur, wenn der Vermieter eine staatliche Förderung in Anspruch nimmt. Bislang dürfen Vermieter maximal 8 Prozent der Kosten für eine Modernisierungsmaßnahme auf ihre Mieter umlegen, wenn sie zum Beispiel eine Wohnung sanieren.
