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Biden vergleicht islamistische Hamas mit IS – "Das ist Terrorismus"

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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Entsetzen über Berichte geäußert. News zum Krieg in Israel im Live-Ticker.
Live-Ticker zum Krieg in der Ukraine aktualisieren
US-Präsident Joe Biden hat die islamistische Hamas mit der Terrororganisation IS verglichen. Die “Brutalität” und der “Blutdurst” der Hamas erinnerten an die schlimmsten Taten der Organisation des Islamischen Staates (IS), sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. “Das ist Terrorismus.”
Die Hamas stehe nicht für das “Recht des palästinensischen Volkes auf Würde und Selbstbestimmung”. Das erklärte Ziel sei die “Vernichtung des Staates Israel durch die Ermordung des jüdischen Volkes”, sagte Biden. Die Hamas benutze palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde.
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Nach dem großangelegten Terrorangriff militanter Palästinenser aus dem Gazastreifen auf Israel sind nun auch aus dem Nachbarland Syrien Raketen auf israelische Stellungen abgefeuert worden. Mehrere Raketen seien auf offenem Gelände abgestürzt, teilte Israels Armee am Dienstagabend mit.
Das Militär reagierte eigenen Angaben zufolge mit Artillerie und Mörsergranaten. Von wem die Angriffe aus Syrien ausgingen, war zunächst unklar. Aktivisten aus Syrien teilten mit, Israel habe auf Stellungen der syrischen Armee gezielt. Aus Israel gab es dafür zunächst keine Bestätigung.
Auch aus dem Libanon waren zuvor Raketen Richtung Israel gefeuert worden. (dpa)
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Die Lufthansa wird an diesem Donnerstag und Freitag mehrere Sonderflüge zur Evakuierung von Deutschen aus Israel durchführen. Das wurde am Dienstagabend aus dem Auswärtigen Amt mitgeteilt. Es soll sich um vier Flüge pro Tag handeln. Das Krisenreaktionszentrum des deutschen Außenministeriums hatte zuvor unter Hochdruck mit Fluggesellschaften darüber verhandelt, Flugkapazitäten zu erweitern.
Bei einem großangelegten Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel waren seit Samstag rund 900 Menschen in Israel getötet worden. Zudem wurden mehr als 2.800 Menschen in Israel verletzt. Hamas-Mitglieder entführten zudem rund 150 Menschen in den Gazastreifen. Seitdem warten zahlreiche deutsche Staatsbürger darauf, das Land verlassen zu können.
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Abend weiter, letzte technische Details würden zur Stunde geklärt. Das Außenministerin in Berlin will die in der Krisenvorsorgeliste “Elefand” registrierten deutschen Staatsangehörigen an diesem Mittwoch darüber informieren, wie die Tickets für die Sonderflüge bei der Lufthansa gebucht werden können. Noch nicht registrierte ausreisewillige deutsche Staatsangehörige sollten sich umgehend in die Liste eintragen, hieß es weiter.
Mit der Erfassung in dem System “Elefand” können Deutsche im Ausland in akuten Krisenfällen schnell von deutschen Vertretungen informiert und in mögliche Krisenmaßnahmen einbezogen werden.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte Deutsche, die auf die Ausreise aus Israel warten, zuvor im ZDF um Verständnis gebeten. “Wir haben Evakuierungsflüge mit anderen Fluggesellschaften auf den Weg gebracht. Wir haben durch die Krisenhotline – diejenigen, die am Flughafen sind, konnten sich an uns wenden -, Flugverbindungen vermittelt. Man musste dann umsteigen bei einigen Strecken. Ich verstehe, dass das eine furchtbare Situation ist, aber wenn Sie 100.000 Anrufe gleichzeitig haben, dann müssen Sie priorisieren.”
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hatte vor einer Sitzung der CDU/CSU-Abgeordneten in Berlin gefordert, die Bundesregierung müsse es möglich machen, “dass die deutschen Staatsangehörigen, die das Land verlassen wollen, zum Beispiel Schulklassen, Jugendgruppen und andere, die noch in Israel sind, jetzt auch nach Deutschland zurückzufliegen”. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verlangte, wenn ein Rückflug mit Linienmaschinen nicht möglich sei, müsse die Bundesregierung dafür Regierungsmaschinen zur Verfügung stellen. (dpa)
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Die US-Regierung hatte nach eigenen Angaben keine Hinweise von amerikanischen Geheimdiensten auf den Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. «Wir haben nichts gesehen, das auf einen Angriff dieser Art hindeutete, genauso wenig wie die Israelis», sagte der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Dienstag. Er antwortete damit auf die Frage eines Journalisten, der fragte, ob irgendetwas auf die Angriffe hingedeutet habe.
Die Hamas, die von den USA, der EU und Israel als Terrororganisation eingestuft wird, hatte am Samstag vom Gazastreifen aus bei einem Großangriff auf das israelische Grenzgebiet das schlimmste Blutbad unter Zivilisten seit Israels Staatsgründung angerichtet. (dpa)
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Hamas-Terroristen haben nach Informationen des ZDF beim Überfall auf Israel mindestens fünf Deutsche entführt. Wie der Sender am Dienstag berichtete, wurde eine Deutsche getötet. Von Seiten des Auswärtigen Amtes in Berlin gab es für diese Informationen keine Bestätigung. Wegen Entführungen und mutmaßlicher Tötungen Deutscher nahm der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen die Hamas auf.
Nach Angaben der israelischen Armee entführte die Hamas etwa 150 Menschen in den Gazastreifen. Die islamistische Hamas ist von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuft.
Die Regierungen in Berlin und Paris arbeiten eng mit den Behörden in Israel zusammen, um den Verbleib ihrer Bürger und Bürgerinnen zu klären, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Hamburg in einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonte. Nach Auskunft des Außenministeriums in Paris wurden acht Franzosen getötet, 20 werden vermisst. (dpa)
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Militante haben libanesischen Sicherheitskreisen zufolge erneut Raketen aus dem Süden des Landes Richtung Israel abgefeuert. Israels Armee reagierte mit Artilleriefeuer, wie das Militär am Dienstag mitteilte. Berichte über Opfer gab es zunächst nicht. Von wem der Beschuss ausging, war zunächst unklar.
Am Montag hatte die Hisbollah Raketen Richtung Israel gefeuert. Israels Armee reagierte ebenfalls mit Artilleriebeschuss. Israels Soldaten töteten zuvor mehrere bewaffnete Verdächtige, die vom nördlichen Nachbarland aus nach Israel vorgedrungen waren.
Die eng mit dem Iran verbündete Schiitenorganisation Hisbollah dementierte eine Beteiligung an dem Vorfall. Sicherheitskreise im Libanon vermuteten, dass militante Palästinenser hinter dem Angriff auf Israel stehen. (dpa)
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Nach israelischen Luftangriffen im Gazastreifen steigt die Zahl der palästinensischen Toten weiter an. Insgesamt starben bislang 830 Menschen in der Küstenenklave, wie das Gesundheitsministerium in Gaza am Dienstag meldete. 4.250 Menschen wurden demnach verletzt.
Die israelischen Angriffe im Gazastreifen, in dem die islamistische Hamas herrscht, sind Gegenschläge nach dem großangelegten Terrorangriff militanter Palästinenser auf Israel. Bei den Attacken sowie einem Massaker auf einem Musikfestival hatten die palästinensischen Terroristen zuvor rund 900 Menschen in Israel getötet. Zudem wurden mehr als 2.800 Menschen in Israel verletzt. Hamas-Mitglieder entführten zudem rund 150 Menschen in den Gazastreifen. Die islamistische Gruppe wird von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuft. (dpa)
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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Entsetzen über Berichte geäußert, wonach militante Palästinenser entführte israelische Geiseln im Gazastreifen misshandeln. Einige Menschen seien wie Trophäen zur Schau gestellt worden, sagte eine Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros am Dienstag in Genf. “Ich rufe die bewaffneten palästinensischen Gruppen auf, alle Zivilisten, die gefangen genommen wurden, sofort und bedingungslos freizulassen”, teilte Türk mit. “Geiseln nehmen ist nach dem internationalen Völkerrecht verboten.”
“Es ist entsetzlich und zutiefst erschütternd, Bilder zu sehen, auf denen von bewaffneten palästinensischen Gruppen gefangen genommene Menschen misshandelt werden”, teilte Türk weiter mit. Es gebe auch Berichte, dass Gefangene getötet und ihre Leichen geschändet worden seien. “Zivilisten dürfen niemals als Druckmittel benutzt werden”, so Türk weiter.
Er rief alle Regierungen mit Einfluss in der Region auf, Schritte zu unternehmen, “um die Pulverfass-Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten” zu entschärfen. Nach Informationen des UN-Menschenrechtsbüros hätten israelische Vergeltungsschläge unter anderem Wohnhäuser und Schulen in Gaza getroffen. Das humanitäre Völkerrecht verlange auch bei Angriffen jederzeit absolute Vorsicht, um Opfer unter Zivilisten zu vermeiden. Dafür reiche keine Warnung vor einem bevorstehenden Angriff, fügte die Sprecherin hinzu. (dpa/tas)
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Nach dem Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel sind am Dienstag erneut Raketen auf Tel Aviv und das Zentrum des Landes abgefeuert worden.
Es gab zunächst keine Berichte von Verletzten oder Treffern, wie der Rettungsdienst mitteilte. Menschen vor Ort hörten zahlreiche Explosionen des Raketenabwehrsystems Eisenkuppel (Iron Dome). (dpa/tas)
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Im Gazastreifen sind bei Vergeltungsschlägen Israels nach den Angriffen militanter Palästinenser nach UN-Angaben bereits mehr als 187.

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