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Mutmaßlich Erdogan-nahe Partei will in den Bundestag – mit „islamistischen Zielen“?

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Keine Kontakte zu Erdogan? Die Noch-Nicht-Partei Dava dementiert Bande zur AKP. Doch sie will in den Bundestag – und an Warnungen mangelt es nicht.
Stand: 01.02.2024, 22:36 Uhr
Von: Florian Naumann
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Keine Kontakte zu Erdogan? Die Noch-Nicht-Partei Dava dementiert Bande zur AKP. Doch sie will in den Bundestag – und an Warnungen mangelt es nicht.
Berlin – Die umstrittene Gruppierung „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (Dava) will auch bei der Bundestagswahl im Herbst 2024 antreten. Brisant ist das, weil ihr eine Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nachgesagt wird.
„Wir wollen uns erst einmal auf die Europawahlen konzentrieren und schauen, inwieweit wir unser Wählerpotenzial mobilisieren können“, sagte Dava-Chef Teyfik Özcan dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Anschließend wollen wir uns bundesweit etablieren. Wir gehen momentan davon aus, dass wir zur Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten werden.“
Derzeit sei Dava noch eine politische Vereinigung. „Aber es ist längerfristig geplant, Dava in eine Partei umzuwandeln.“ Eine direkte Verbindung zu Erdogans Partei AKP wies Özcan zurück. „Wir haben keine Kontakte zur Erdogan-Regierung oder zu anderen ausländischen Regierungen“, sagte er.
Das Bundesinnenministerium wollte sich auf Anfrage inhaltlich nicht zur Dava äußern. Nach dem Grundgesetz sei die Gründung politischer Parteien in Deutschland frei, erklärte ein Sprecher.

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