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Scholz: Die Ukraine wird nicht kapitulieren

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Russland könnte die Nato früher angreifen, als gedacht. Die russische Armee hat wohl große Teile von Awdijiwka eingenommen. Alle Informationen im Newsblog.
Russland könnte früher zu einem Nato-Angriff fähig sein als gedacht. Die russische Armee hat wohl große Teile des umkämpften Awdijiwka eingenommen. Alle Informationen im Newsblog.
22.30 Uhr: US-Präsident Joe Biden fordert den US-Kongress bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf, endlich die milliardenschweren US-Militärhilfen für die Ukraine freizugeben. Es sei empörend, dass der Kongress dies immer noch verweigere, sagte Biden am Freitag in Washington. “Das Versäumnis des Kongresses der Vereinigten Staaten, die Ukraine nicht zu unterstützen, kommt einer kriminellen Nachlässigkeit gleich. Das ist empörend”, kritisiert der US-Präsident.
Kanzler Scholz, der sich am Vorabend mit US-Senatoren getroffen hatte, fordert ebenfalls eine rasche Entscheidung. “Deutschland und die Vereinigten Staaten müssen eine wichtige Rolle spielen, um den Frieden in der Welt zu erhalten”, mahnt der SPD-Politiker.
22.13 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagt der Ukraine bei seinem Washington-Besuch anhaltende Militärhilfe zu und sendet eine klare Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Putin setze auf ein Nachlassen der Unterstützung der westlichen Verbündeten für die Ukraine, sagt er vor seinem Gespräch mit US-Präsident Joe Biden. “Wenn wir klarmachen, dass das eine Fehlkalkulation ist, dann ist das der beste Beitrag für eine friedliche Entwicklung.” Der Krieg könne jederzeit enden, aber nicht, indem die Ukraine kapituliere.
Der Kanzler greift Putin auch für sein Interview mit dem rechten US-Talkmaster Tucker Carlson an. Der russische Präsident habe in den 127 Minuten “ehrlicherweise nur verhöhnt, was an realen Taten von Russland in der Ukraine gemacht worden ist, und eine völlig absurde Geschichte erzählt über die Ursache für diesen Krieg”. Putin habe den Willen, sich einen Teil der Ukraine einzuverleiben. Mehr dazu lesen Sie hier.
21.30 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Generalmajor Anatoli Barhilewitsch zum neuen Generalstabschef ernannt. Er verstehe die Aufgaben dieses Krieges und die ukrainischen Ziele, sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Die Ernennung sei auf Empfehlung von Olexsandr Syrskyj erfolgt, den der ukrainische Präsident am Donnerstag zum neuen Armeechef ernannt hatte.

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