Am 1. Juli sollte es mit den Cannabis-Anbaugemeinschaften losgehen. Doch der Start in Berlin verzögert sich. Woran es in der Hauptstadt hakt.
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Am 1. Juli sollte es mit den Cannabis-Anbaugemeinschaften losgehen. Doch der Start in Berlin verzögert sich. Woran es in der Hauptstadt hakt.
Heute, 03:06 Uhr
Einen Antrag zur Gründung einer Cannabis-Anbaugemeinschaft zu stellen, scheint in Berlin nach wie vor kaum möglich. Theoretisch können Interessierte eine entsprechende Lizenz ab dem 1. Juli bei den Berliner Bezirksämtern beantragen. Ab dann können nicht-kommerzielle Anbauvereinigungen mit bis zu 500 Mitgliedern laut Bundesgesetz an den Start gehen. Volljährige Menschen können dann Cannabis gemeinsam anbauen und untereinander zum Eigenkonsum abgeben. Weil es in der Hauptstadt aber immer noch keine Verordnung gibt, sind die Bezirke praktisch nicht in der Lage, mögliche Anträge zu bearbeiten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat.
„Wir haben kein Personal, was im Augenblick zusätzlich diese Aufgabe leisten könnte“, sagte der Stadtrat für Jugend und Gesundheit von Charlottenburg-Wilmersdorf, Detlef Wagner (CDU). „Wir sind alle nicht begeistert, dass ein Gesetz eingeführt worden ist, ohne sich Gedanken über den eigentlichen ersten Schritt zu machen. Nämlich wer die Kontrolle übernehmen soll.“
Eine Verordnung, die die Zuständigkeiten im Zusammenhang mit dem Cannabisgesetz regelt, gibt es in Berlin im Gegensatz zu anderen Bundesländern bislang nicht.
