Aus den letzten Wahlen ist die Ampel ziemlich ramponiert hervorgegangen. In Brandenburg geht es nun vor allem für die SPD um viel. Für den Kanzler kann es gefährlich werden.
© “Sebastian Gollnow/dpa”
Aus den letzten Wahlen ist die Ampel ziemlich ramponiert hervorgegangen. In Brandenburg geht es nun vor allem für die SPD um viel. Für den Kanzler kann es gefährlich werden.
Heute, 09:37 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz ist weit weg, wenn am Sonntag in den Berliner Parteizentralen die ersten Prognosen zur Wahl in Brandenburg über die Bildschirme rauschen. Bei ihm wird es dann 12.00 Uhr mittags sein. High Noon. Der SPD-Politiker nimmt am Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen in New York teil, zu dem alle 193 Mitgliedstaaten eingeladen sind. Deutschland und Namibia sind Gastgeber der seit mehr als einem Jahr terminierten Veranstaltung, da darf der deutsche Regierungschef nicht fehlen.
Vielleicht ist es dem Kanzler aber sogar ganz recht, sich die Wahlergebnisse erst einmal aus sicherer Entfernung anzuschauen. Denn Scholz kann bei dieser Wahl eigentlich nichts gewinnen.
Sollte Ministerpräsident Dietmar Woidke sein Ziel erreichen, und die SPD doch noch zur stärksten Partei vor der zurzeit in den Umfragen führenden AfD machen, dann wird es heißen: Er hat das nur geschafft, weil er konsequent auf die Wahlkampfhilfe des Kanzlers verzichtet und sich in der Migrationsdebatte sogar gegen die SPD-geführte Bundes-Ampel positioniert hat.
Sollte Woidke nur auf Platz zwei landen und dann wie ankündigt die Regierungsbildung jemand anderem aus der SPD überlassen, wird man wieder einmal Scholz und seine zerstrittene Regierung dafür verantwortlich machen. Eine Lose-Lose-Situation also für den Kanzler.
Es gibt auch noch ein drittes Szenario, das nach den letzten Umfragen aber nur noch ein theoretisches ist. Dass die SPD auch noch von der CDU oder dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) überholt wird und den Ministerpräsidentenposten verliert, gilt als praktisch ausgeschlossen. Aber auch Platz zwei könnte die Bundespartei ein Jahr vor dem regulären Termin für die Bundestagswahl ziemlich durchschütteln – und gefährlich für Scholz werden.
Spätestens seit den verheerenden Ergebnissen der SPD bei der Europawahl sowie bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gilt der Kanzler als angezählt. Seine persönlichen Umfragewerte sind seit Monaten tief im Keller. Im aktuellen ZDF-Politbarometer bewerten 65 Prozent seine Arbeit als eher schlecht und nur 32 Prozent als positiv. Die SPD liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl bei dürftigen 14 bis 16 Prozent, die CDU/CSU kommt stabil auf mehr als das Doppelte.
