Der französische EU-Kommissar wirft von der Leyen einen Vertrauensbruch vor. Nach F.A.Z.-Informationen hatte die schon vor einer Woche Präsident Macron um einen neuen Kandidaten gebeten – und war damit offenbar erfolgreich.
Thierry Breton ist am Montagmorgen von seinem Amt als EU-Kommissar für den Binnenmarkt zurückgetreten. Er begründete dies in einem Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das er auf der Plattform X veröffentlichte, mit einem Vertrauensbruch.
„Vor einigen Tagen haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die sie überhaupt nicht vorher mit mir direkt besprochen haben“, hieß es darin. Von der Leyen habe Frankreich ein „politisches Gegengeschäft“ angeboten, nämlich ein „angeblich einflussreicheres Portfolio in der Kommission“.
Angesichts dieser Entwicklungen, die „ein weiterer Ausdruck einer fragwürdigen Regierungsführung sind“, könne er seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, schrieb Breton, und trete mit sofortiger Wirkung zurück.
Nach F.A.Z.-Informationen kam der 69 Jahre alte Breton damit der Nominierung eines neuen französischen Kandidaten zuvor. Diese Personalie soll in Kürze in Paris bekannt gegeben werden. Von der Leyen hatte sich schon Anfang voriger Woche an den französischen Präsident Emmanuel Macron gewandt und ihn um einen neuen Namen gebeten.
Gegen Breton gab es allerlei Vorbehalte, das betrifft sowohl die Bundesregierung als auch die Christdemokraten im Europäischen Parlament. Den Ausschlag dürfte freilich gegeben haben, dass das Vertrauensverhältnis zwischen von der Leyen und Breton schon zuvor gelitten hatte. Der französische Liberale hatte sie im Prozess ihrer Nominierung indirekt angegriffen und die Ernennung eines Mittelstandsbeauftragten von der CDU hintertrieben.
