Am Freitag holt US-Präsident Joe Biden seinen Besuch in Berlin nach. Über die Differenzen in der Sicherheits- und der Handelspolitik wird er kaum hinwegtäuschen können.
Am Freitag holt US-Präsident Joe Biden seinen Besuch in Berlin nach. Über die Differenzen in der Sicherheits- und der Handelspolitik wird er kaum hinwegtäuschen können.Der deutsche Kanzler Olaf Scholz im Februar dieses Jahres zu Besuch bei US-Präsident Joe Biden im Weissen Haus.
Als Joe Biden die Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 in den USA gewann, ging ein Aufatmen durchs politische Berlin. Nach den konfliktreichen Jahren mit Donald Trump würde die amerikanische Aussenpolitik wieder berechenbar. Deutschland und die USA würden wieder zusammenrücken. Mit Biden würde die transatlantische Freundschaft wieder so, wie sie einst war. Das erhoffte man sich zumindest.
Teilweise haben sich die Hoffnungen erfüllt. Bei der Unterstützung der Ukraine sind die USA zu ihrer klassischen Rolle als globale Führungsmacht zurückgekehrt. Sie bekennen sich klar zur Nato. Und auch zwischenmenschlich funktioniert es wieder. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz nennt Biden einen Freund. Er unterstützte ihn auch dann noch, als sich die kritischen Fragen nach seiner körperlichen und geistigen Verfassung mehrten.
Doch die äusserliche Harmonie kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Prioritäten der USA grundsätzlich geändert haben. «Biden ist womöglich der letzte transatlantische Präsident», sagt der Amerika-Fachmann Marco Overhaus von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, welche die deutsche Regierung in aussenpolitischen Fragen berät. Deutschland und Europa stehen für die USA nicht mehr an vorderster Stelle.Amerikas Feinde rüsten auf
Geopolitische Umwälzungen zwingen sie dazu – unabhängig davon, wer im Weissen Haus sitzt. Das hat Folgen für Deutschlands Sicherheit. «Wir können nicht davon ausgehen, dass die USA auf ewig unsere Schutzmacht bleiben», sagt Overhaus. Die EU und der europäische Teil der Nato müssten sich darauf einstellen, künftig stärker auf sich selbst gestellt zu sein.
Die USA investieren zwar immer noch deutlich mehr als alle anderen Staaten in ihre Verteidigung. Doch auch ihre Rivalen haben in den vergangenen Jahren aufgerüstet. Allen voran China, das nicht nur an weiteren U-Booten und Flugzeugträgern arbeitet, sondern auch sein Atomwaffenarsenal stetig ausbaut. Russland hat nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute im vergangenen Jahr 5,9 Prozent seines Bruttoinlandproduktes in die Verteidigung investiert – so viel wie letztmals zu Zeiten der Sowjetunion. Im Nahen Osten rüstet Iran die mit ihm verbündeten Milizen immer besser aus und droht, in den Kreis der Atommächte aufzusteigen.
Für die USA wird es immer teurer, ihre Gegenspieler einzuhegen und gleichzeitig in zahlreichen Weltregionen militärisch präsent zu sein. Auf Dauer müssen sie bei der Unterstützung der Ukraine, Israels und Taiwans Abstriche machen. Zu diesem Schluss kam im vergangenen Jahr das Center for Strategic and International Studies, ein amerikanisches Forschungsinstitut.
