„Ich bin Olaf Scholz, 66 Jahre alt, Rechtsanwalt und gegenwärtig über das Bundeskanzleramt zu erreichen.“ Als Zeuge sagt der Kanzler, mit der Evakuierung aus Kabul habe er nur am Rande zu tun gehabt.
© Michael Kappeler/dpa
„Ich bin Olaf Scholz, 66 Jahre alt, Rechtsanwalt und gegenwärtig über das Bundeskanzleramt zu erreichen.“ Als Zeuge sagt der Kanzler, mit der Evakuierung aus Kabul habe er nur am Rande zu tun gehabt.
Heute, 21:02 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat als Zeuge im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages den früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Schutz genommen. Auf eine entsprechende Frage des Ausschussvorsitzenden Ralf Stegner (SPD) antwortet Scholz, er habe bei den Gesprächen über die Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland damals den Eindruck gehabt, dass Seehofers Beharren auf einem geregelten Verfahren sicherheitspolitisch und nicht innenpolitisch motiviert gewesen sei. Es sei darum gegangen, „wie kann man vermeiden, dass die falschen Leute nach Deutschland kommen“.
Der Ausschuss soll die Umstände der hektischen deutschen Evakuierung aus Kabul im August 2021 und die Entscheidungswege mit Blick auf die Aufnahme afghanischer Ortskräfte untersuchen.
