Die SPD hat ihre K-Frage immer noch nicht geklärt, aber der Kanzler ist jetzt erst einmal für drei Tage weg. Nach dem G20-Gipfel wird eine Entscheidung fallen.
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Die SPD hat ihre K-Frage immer noch nicht geklärt, aber der Kanzler ist jetzt erst einmal für drei Tage weg. Nach dem G20-Gipfel wird eine Entscheidung fallen.
Heute, 04:50 Uhr
Eins steht fest: Das G20-Treffen in Rio de Janeiro, zu dem Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagmittag aufbricht, wird nicht sein letzter Gipfel sein. Am 19. und 20. Dezember gibt es noch einen EU-Gipfel in Brüssel, der als Pflichttermin in seinem Kalender steht. Zu dem Zeitpunkt wird er nach jetzigem Stand zwar die Vertrauensfrage im Bundestag schon verloren haben, aber immer noch Kanzler sein.
Was noch nicht sicher ist: Wird er dann auch Kanzlerkandidat der SPD sein? Obwohl nun seit zehn Tagen feststeht, dass der Bundestag neu gewählt wird, hat die Parteispitze bisher darauf verzichtet, ihn mit einem Vorstandsbeschluss zu nominieren. Möglich gewesen wäre das am vergangenen Montag. Es passierte nichts. Das Ergebnis ist eine Debatte über die Einwechslung des in den Umfragen deutlich beliebteren Verteidigungsministers Boris Pistorius als Kanzlerkandidat, die immer mehr Fahrt aufnimmt.
Etliche Kommunalpolitiker haben sich inzwischen offen für Pistorius ausgesprochen. Die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel, sagte zuletzt der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Bochum, Serdar Yüksel, dem „Stern“. „Wenn Sie in der SPD die Mitglieder befragen würden, wären 80 Prozent für Pistorius.“ Ob Scholz noch einmal antrete, sei auch nicht allein seine persönliche Entscheidung. „Es geht jetzt um die Frage, ob die SPD überlebt.“
Die SPD-Spitze versucht seit Tagen vergeblich gegen die anschwellende Debatte anzureden.
