Olaf Scholz schlägt vor, dass sich CDU-Chef Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich über einen Termin für die Vertrauensfrage einigen sollen. Bei der Union kommt der Vorschlag des Kanzlers allerdings nicht gut an. Sie pochen auf einen bestimmten Termin.
Olaf Scholz schlägt vor, dass sich CDU-Chef Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich über einen Termin für die Vertrauensfrage einigen sollen. Bei der Union kommt der Vorschlag des Kanzlers allerdings nicht gut an. Sie pochen auf einen bestimmten Termin.
Die Unionsfraktion beharrt weiter auf einer schnellen Vertrauensfrage im Bundestag. “Scholz sollte jetzt keine weiteren Nebelkerzen werfen, sondern zügig die Vertrauensfrage stellen”, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei der “Bild”-Zeitung. “Dazu sind keine weiteren Absprachen notwendig. Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen.”
Scholz hatte in der ARD-Sendung “Caren Miosga” erklärt, dass er dazu bereit sei, auch eine Vertrauensfrage bereits in diesem Jahr abzuhalten.
