Olaf Scholz besucht mit Polen einen der wichtigsten Nato-Partner. Beim Treffen mit Donald Tusk geht es auch darum, bessere Beziehungen vorzubereiten.
Stand: 15.04.2025, 22:33 Uhr
Von: Marcus Giebel
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Olaf Scholz besucht mit Polen einen der wichtigsten Nato-Partner. Beim Treffen mit Donald Tusk geht es auch darum, bessere Beziehungen vorzubereiten.
Warschau – Seine vielleicht letzte Auslandsreise als Bundeskanzler führt Olaf Scholz in ein Nachbarland, das er zuletzt selten besucht hat. Für den Geschmack seines Gastgebers womöglich zu selten. Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat den SPD-Politiker an diesem Mittwoch (16. April) für ein Abschiedsmittagessen nach Warschau eingeladen.
Der Trip überrascht gleich aus zwei Gründen. Zum einen ist Scholz nur noch geschäftsführend als Kanzler im Amt und in dieser Phase sind Auslandsreisen zu internationalen Treffen ungewöhnlich. Zum anderen befindet sich Polen im Wahlkampf, am 18. Mai steht die erste Runde der Präsidentenwahl an. Da könnte die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Scholz-Besuch nutzen, um ihr Lied von Tusks angeblich zu großer Loyalität zu Deutschland einmal mehr aufzuspielen.
Auch Friedrich Merz, der sich nach aktuellem Plan Anfang Mai zum neuen Bundeskanzler wählen lassen will, plant einen zeitnahen Trip nach Polen. Das hatte der CDU-Chef, der Tusk im Vergleich mit Scholz politisch deutlich nähersteht, bereits im Wahlkampf angekündigt.
Dem 69-Jährigen schwebt ein Freundschaftsvertrag vor, mit dem die deutsch-polnischen Beziehungen eine neue Ebene erreichen sollen. Dieser soll an einem symbolischen Datum abgeschlossen werden: am 17. Juni 2026 und damit genau 35 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags von 1991.
„In Warschau ist man sehr gespannt auf Merz. Nach Scholz glaubt man, es kann nur besser werden“, zitiert die Süddeutsche Zeitung (SZ) Piotr Buras, Leiter des European Council in Foreign Relations (ECFR) in Polens Hauptstadt. Der Experte für deutsche und europäische Politik erwartet aber keinen Selbstläufer, denn die Probleme zwischen den beiden Nachbarn lägen tiefer.
