Frankreich und weitere Staaten wollen mit einer großen Konferenz am Vorabend der UN-Generaldebatte die Zweistaatenlösung am Leben halten. Andere sagen, sie riskieren eine weitere Eskalation.
© Adam Gray/FR172090 AP/dpa
Frankreich und weitere Staaten wollen mit einer großen Konferenz am Vorabend der UN-Generaldebatte die Zweistaatenlösung am Leben halten. Andere sagen, sie riskieren eine weitere Eskalation.
Stand: heute, 05:02 Uhr
Neue Dynamik – oder weitere Eskalation? Die Anerkennung Palästinas als Staat durch eine Reihe von Ländern in New York ist ein Versuch, die Zweistaatenlösung am Leben zu halten. Eine entsprechende Konferenz von Frankreich und Saudi-Arabien heute (ab 21.00 Uhr MESZ) vor der für Dienstag geplanten UN-Generaldebatte mit etwa 150 Staats- und Regierungschefs dürfte den Druck auf Israel erhöhen. Diplomaten befürchten jedoch, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahus Reaktion harsch ausfallen könnte.
Nach dem Ersten Weltkrieg stand Palästina unter britischer Verwaltung. London versprach sowohl Juden eine „nationale Heimstätte“ als auch Arabern Unterstützung, was zu wachsenden Spannungen führte. Nach dem Holocaust und der Ermordung von rund sechs Millionen Juden durch Nazi-Deutschland beschlossen die UN 1947 die Teilung: ein Staat Israel für Juden, ein Staat Palästina für Araber. Während die Araber ablehnten, riefen die Juden 1948 Israel aus. Der folgende Krieg gegen mehrere Nachbarstaaten endete mit Israels Sieg und der Flucht von mehr als 700.000 Palästinensern („Nakba“). Weitere Hunderttausende flohen 1967 im Sechstagekrieg („Naksa“).
In den 1990er Jahren brachte der Friedensprozess zunächst Hoffnung, doch zentrale Fragen wie Grenzen, der Status Jerusalems, Flüchtlinge und Siedlungen blieben ungelöst. Gewaltakte von Extremisten sowie die Spaltung der größten Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah schwächten die Chancen auf einen eigenen palästinensischen Staat zusätzlich.
Nach dem Willen der Veranstalter soll das hochrangige Treffen zur Zweistaatenlösung heute den Ton für die am Folgetag startende Generaldebatte der UN-Vollversammlung bilden.
