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Der Fall Andrej Holm: Die Koalition in Berlin ist beschädigt

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NewsHubDas war’s. Noch nicht mit Rot-Rot-Grün in Berlin , aber mit dem Staatssekretär Andrej Holm, der mit der Wahrheit über seine Stasi-Vergangenheit allzu leichtfertig umgegangen ist.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat fast bis zur Selbstaufgabe gezögert, die eigene Position im öffentlichen Streit um die Causa Holm durchzusetzen, obwohl ihm die Rückendeckung aus der eigenen Partei und von den Grünen sicher war. Jetzt aber ging es nicht mehr anders, als den Staatssekretär aus dem Regierungsamt zu vertreiben. Alles andere hätte die Koalition in Berlin nicht länger ausgehalten.
Es ist ein Dreierbündnis, in dem die Linke bisher eine bemerkenswerte Rolle spielte. Schon in den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag zeigte sich die Partei selbstbewusst und zielstrebig. Dahinter steckt mehr als die Freude über einen guten Wahlerfolg im vergangenen September – hier geht es um Grundsatzpositionen, um Weltanschauungen.
Von einem der Vorväter der Linken, dem italienischen Marxisten Antonio Gramsci, stammt die These von der kulturellen Hegemonie: dem Kampf der Ideen in Politik und Medien, um Herrschaftsstrukturen aufzubrechen. Der Mann hätte seine Freude an der Linken, die ihren Kurs, den sie die Wiederherstellung des Sozialstaats nennt, als Regierungspartei möglichst kompromisslos durchsetzen will.

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