Die AfD-Spitze diskutiert über einen Rauswurf des umstrittenen Thüringer Landes- und Fraktionschefs Björn Höcke. Der Bundesvorstand will an diesem Montag in einer Telefonkonferenz über ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beraten.
Höcke hatte vergangene Woche mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken breite Empörung ausgelöst. Offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin sprach Höcke von einem ” Denkmal der Schande ” und verlangte eine “erinnerungspolitische Wende um 180 Grad”.
Bereits am Freitag hatte eine Sitzung des AfD-Bundesvorstands in Berlin stattgefunden. Dabei sprach sich nach Informationen der “Thüringer Allgemeinen” eine Mehrheit der anwesenden Mitglieder für ein Ausschlussverfahren aus. Ein entsprechender Antrag soll vom Vorstandsmitglied Alice Weidel aus Baden-Württemberg eingebracht worden sein.
Bei der Bundesvorstandssitzung am Freitag sei es “etwas chaotisch” zugegangen, berichtete das Blatt. Deshalb werde das Thema nun erneut besprochen. Parteichefin Frauke Petry habe in der Vorstandssitzung “leidenschaftlich” für Höckes Rauswurf argumentiert. Ihr Co-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und André Poggenburg, sollen sich gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen haben. Die drei gelten als erklärte Gegner von Petry.
Selbst wenn der Bundesvorstand einen Parteiausschluss von Höcke empfehlen sollte, ist fraglich, ob es tatsächlich dazu kommt – im Bundesschiedsgericht genießt der rechte Parteiflügel um Höcke viel Sympathie.
Zweifel an einem bevorstehenden Ausschluss von Höcke aus der Partei äußerten auch politische Kontrahenten der AfD. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley twitterte: “Wetten, dass das nicht passiert? ” Der thüringische Staatskanzlei-Chef Benjamin Hoff warf der AfD auf Twitter eine “mediale Inszenierung” nach bekanntem Muster vor – “an deren Ende nach rechts mitgeteilt wird, Nazis brauchen in der AfD keine Sorge zu haben”.
