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Steinmeier als Außenminister – im Krisenmodus

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NewsHubFrank-Walter Steinmeier war ein Außenminister im Krisenmodus. Am Ende seiner Amtszeit hat sich vieles schlimmer entwickelt, als es selbst der unermüdliche Mahner einer “Welt aus den Fugen” voraussehen konnte.
In der Nacht, in der Frank-Walter Steinmeier den schweren Stein des Sisyphos übernahm, waren die Schüsse vom nahen Maidan auch im Präsidentenpalast unüberhörbar. Der deutsche Außenminister war mit seinen Kollegen aus Warschau und Paris in die ukrainische Hauptstadt gereist, um in dramatischen Verhandlungen mit Präsident Viktor Janukowitsch und den Aufständischen einen friedlichen Machtübergang zu vermitteln. Am Nachmittag des 21 Februar.2014 war der Stein den Berg hochgerollt. Die Bilder nach der Einigung zeigen einen erschöpften, aber sichtbar stolzen deutschen Außenminister.
Doch es dauerte nur Stunden, bis der Felsblock wieder runterstürzte und eine Lawine auslöste: Militante Aktivisten besetzten die Bühne auf dem Maidan und riefen zum Sturm auf den Präsidentenpalast. Janukowitsch hatte sich allerdings schon nach Russland abgesetzt. Was folgte, ist bekannt: die Annektion der Krim, der Krieg im Osten der Ukraine, die neue Eiszeit zwischen dem Westen und Russland.
Deutlicher und früher als andere hat Steinmeier die Zeitenwende erkannt, die sich aus all dem ergab. Als viele die Kämpfe im Donbass noch für einen begrenzten regionalen Konflikt hielten, prägte er bereits den Satz, der zum Maßstab seiner Krisendiplomatie wurde: “Die Welt ist aus den Fugen. “
Seine Reden bekamen einen düsteren Ton – und die damit verbundene Warnung, er sei nicht der Mann für gute Laune, war mehr als ein kokettes Werben um die Gunst seiner Zuhörer. Doch so pessimistisch es damals klang – die Realität entwickelte sich noch schlimmer: Der Brexit, die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten oder das Leiden von Aleppo lagen im Sommer 2014 auch für Steinmeier noch außerhalb seiner Vorstellungskraft.
Da konnte sich Sisyphos noch auf den Ukrainekonflikt konzentrieren. Immer und immer wieder rang er im sogenannten Normandie-Format um Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens. Viele der Treffen fanden spätabends in der idyllisch gelegenen Villa Borsig statt und folgten fast immer dem gleichen Ritual: In den ersten zwei Stunden überzogen sich der Russe Sergej Lawrow und der Ukrainer Pawlo Klimkin mit gegenseitigen Vorwürfen und Beschimpfungen.
Dann nutzte Steinmeier die ersten Anzeichen von Erschöpfung, um neue Vorschläge für die Umsetzung der Waffenruhe anzubieten. Kurz vor Mitternacht trat ein müder deutscher Außenminister vor die Presse, um zu verkünden, dass der Stein wieder ein paar Meter bewegt werden konnte. Seine Mimik in solchen Momenten ließ freilich wenig Zweifel, dass Steinmeier schon selber ahnte, wie kurzlebig jede Einigung sein würde.
Trotzdem hat er seine Politik der beharrlichen Schadensbegrenzung immer verteidigt. “In der Diplomatie ist Penetranz eine Tugend”, hielt er denen entgegen, die den Minsker Prozess für gescheitert halten. Erfolg messe sich nicht nur darin, was an Fortschritten erreicht werde, sondern vor allem an dem, was an Schlimmeren verhindert werde.

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