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US-Präsident: Obama warnt Trump

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NewsHubUS-Präsident Barack Obama hat zum Ende seiner Amtszeit eine Serie mehr oder minder deutlicher Warnungen an seinen Nachfolger Donald Trump gerichtet. Bei seiner letzten Pressekonferenz vor dem Abschied aus dem Weißen Haus unterstrich er, dass “systematische Diskriminierung” gesellschaftlicher Gruppen oder die Einschränkung der Pressefreiheit die demokratischen Grundwerte beschädigen würden. Auch warnte er Trump vor “plötzlichen” und “einseitigen” Manövern in der Nahostpolitik.
Obama wird an diesem Freitag durch Trump abgelöst. Die zweieinhalbmonatige Zwischenphase seit der Wahl war durch eine ungewöhnlich hohe Zahl von Spannungen und Irritationen zwischen dem kommenden und dem gehenden Präsidenten gekennzeichnet. Obama machte nun erneut deutlich, dass er sich künftig zwar aus der Tagespolitik heraushalten wolle, sich aber zum Eingreifen veranlasst sehen werde, sollte er grundlegende Werte der US-Demokratie in Gefahr sehen.
Als Beispiel nannte er die denkbare Ausweisung von Immigranten, die als Kinder illegal in die USA gelangten, im Land aufgewachsen sind und deshalb praktisch US-Amerikaner seien. Bislang werden diese Menschen durch ein Dekret Obamas vor der Abschiebung geschützt. Trump kritisierte das Dekret während des Wahlkampfs , milderte seine Kritik allerdings später ab. Obama sagte, er werde auch dann das Wort erheben, wenn es eine organisierte Behinderung von Bürgern bei der Ausübung ihres Wahlrechts geben sollte. Und er hielt ein nachdrückliches Plädoyer für die Pressefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie. Bei “institutionellen Anstrengungen, Dissens oder die Presse zum Schweigen zu bringen”, werde er sich einschalten, kündigte er an.
An die Adresse der anwesenden Journalisten gewandt, sagte der bisherige Präsident: “Sie sollen nicht Schmeichler sein, sondern Skeptiker sein und die harten Fragen stellen.

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