“Ungeheurer Sicherheitsgewinn”: Innenminister De Maizière dringt beim Europäischen Polizeikongress auf rasche Umsetzung eines EU-Ein- und Ausreiseregisters.
Bundesinnenminister Thomas de
Maizière hat sich für eine rasche Umsetzung eines Ein- und Ausreiseregisters in Europa ausgesprochen. Bei der Eröffnung
des Europäischen Polizeikongresses in Berlin sagte er, Europa müsse wissen, wer einreise und
hier unterwegs sei. Das Register solle in diesem Jahr zwischen den EU-Staaten
rechtlich abgesichert und bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden.
Ein solches System bedeute einen “ungeheuren Sicherheitsgewinn”
und wäre durch keine nationalstaatlichen Maßnahmen besser
umzusetzen, sagte der CDU-Politiker. Notwendig sei zudem ein besserer Austausch von
Informationen. So sollten die verschiedenen Datennetze zu
Migration, Visa und Sicherheit miteinander verknüpft werden.
