Nicht einmal einen Monat hat es gedauert, bis ein Mitglied des engsten Führungszirkels um US-Präsident Donald Trump den Hut nehmen muss. Das Vergehen des ehemaligen Generales könnte sogar strafrechtlich relevant sein.
Washington – Nach nur 24 Tagen im Amt tritt der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump zurück. Wohl unfreiwillig. Gestolpert ist der umstrittene ehemalige General über ein Telefonat mit dem russischen Botschafter noch vor der Amtseinführung.
In dem Gespräch mit Sergei Kisljak soll es auch um die Sanktionen gegen Russland gegangen sein, die der damalige US-Präsident Barack Obama wegen der Hacking-Affäre im Wahlkampf verhängt hatte. Michael Flynn solle signalisiert haben, dass die neue Administration eine andere Richtung einschlagen könnte.
Nach der US-Gesetzgebung ist es einem amerikanischen Bürger jedoch verboten, ohne entsprechende Legitimation mit einem anderen Staat zu verhandeln – vor allem, wenn es um die Interessen der USA geht. Und damals hatte Flynn kein offizielles Amt inne. Der Fall dürfte deshalb auch rechtlich relevant sein.
Flynn entschuldigt sich bei Präsident Trump
Zum Problem dürfte für Flynn zudem nicht das Telefonat selbst geworden sein, sondern dass er darüber zuerst falsche Angaben machte. Gegenüber Präsident Trump und seinem Vizepräsidenten Michael Pence versicherte Flynn, die Sanktionen seien kein Thema gewesen. Daraufhin verteidigte Pence diese Position vor laufender Kamera.
Unter dem Druck der medialen Berichterstattung räumte Flynn dann jedoch ein, die Sanktionen könnten doch Thema gewesen sein – auch wenn er sich nicht mehr genau erinnern könne.
