Entweder ihr stimmt für das neue Gesundheitssystem oder “Obamacare” bleibt: Mit dieser Drohung an seine eigene Partei macht US-Präsident Trump Druck auf die Republikaner. Ob das hilft? Die Abstimmung im Repräsentantenhaus wurde auf heute verschoben.
Entweder ihr stimmt für das neue Gesundheitssystem oder “Obamacare” bleibt: Mit dieser Drohung an seine eigene Partei macht US-Präsident Trump Druck auf die Republikaner. Ob das hilft? Die Abstimmung im Repräsentantenhaus wurde auf heute verschoben.
US-Präsident Donald Trump hat die Geduld mit seiner eigenen Partei verloren. In dem zähen Ringen um die Reform der Gesundheitsversorgung drohte er den Republikanern, dass es “bei Obamacare bleiben wird”, wenn es im Repräsentantenhaus keine Zustimmung gebe. Das sagte der republikanische Abgeordnete Chris Collins im Kongress.
“Wenn das scheitert, werden wir zu anderen Dingen als der Gesundheit übergehen”, fasste Collins nach einer Dringlichkeitssitzung Trumps Botschaft zusammen. Zuvor war in letzter Minute in der Kongresskammer die Abstimmung über das neue Gesundheitsgesetz auf heute verschoben worden, weil nicht sicher war, ob es für die Pläne von Präsident Trump eine ausreichende Unterstützung im Parlament gibt.
Nach Angaben aus dem Weißen Haus will Trump jedoch nicht weiter über die Reformpläne verhandeln. Der republikanische Abgeordnete Duncan Hunter sagte unter Berufung auf Trumps Haushaltsbürodirektor Mick Mulvaney, die Verhandlungen seien vorbei.
Am Donnerstag hatte sich Trump noch wenige Minuten vor Bekanntgabe der Verschiebung zuversichtlich erklärt, dass die Kongresskammer das “Desaster namens Obamacare” abschaffen werde.
