Deutschland und drei weitere EU-Länder haben sich unter dem Eindruck des Brexits auf ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten verständigt. Damit solle verschiedenen Gruppen von Mitgliedsländern erlaubt werden, nach ihrem eigenen Rhythmus Dinge anzugehen.
“Wir müssen auch den Mut haben, dass einige Länder vorangehen, wenn nicht alle mitmachen wollen”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend in Versailles bei einem Minigipfel mit Frankreich, Italien und Spanien.
“Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist notwendig, ansonsten werden wir steckenbleiben(…)” Frankreichs Staatspräsident François Hollande warb explizit für neue Formen der Zusammenarbeit von EU-Ländern, die schneller bei der Integration vorangehen wollten als andere. Der Sozialist nannte als Beispiele die gemeinsame Verteidigungspolitik, die Eurozone mit der gemeinsamen Euro-Währung oder den Kulturbereich. “Einheit heißt nicht Gleichförmigkeit”, sagte der Staatschef, der im Frühjahr nach Ende seines Mandats den Élyséepalast verlassen wird.
Keine neue Idee
Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist keine neue Idee, sie bekommt aber wegen des angekündigten Ausscheidens Großbritanniens aus der EU wieder Aufwind.
