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Nazi-Vergleiche aus Sorge um "europäische Freunde"

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Der türkische Regierungsvize erklärt die harsche Wortwahl seiner Landsleute. Angela Merkel droht indirekt mit Konsequenzen.
Nach Wochen voller Nazi-Vergleiche von türkischen Politikern hat der stellvertretende Regierungschef Numan Kurtulmus diese mit der Sorge um ihre “europäischen Freunde” erklärt. Er hoffe, dass diese sich an ihre blutige Vergangenheit erinnerten und nicht in die Falle des Nationalsozialismus tappten, sagte Kurtulmus am Montag vor Journalisten. Er warf den europäischen Staaten zugleich vor, gegenüber der Türkei antidemokratisch eingestellt zu sein. Die Haltung vertrage sich nicht mit den europäischen Werten und Menschenrechten. Es sei zudem inakzeptabel, dass sich in deutschen Zeitungen so viele Überschriften zur Türkei fänden. Dies sei eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag nach dem neuerlichen Nazi-Vorwurf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan selbst mögliche Konsequenzen angedeutet. Sie wies am Rande eines Besuchs der Messe Cebit in Hannover darauf hin, dass Genehmigungen für Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland auch überprüft werden könnten. Merkel bekräftigte, “dass die Nazi-Vergleiche von Seiten der Türkei aufhören müssen”.
Dies gelte weiterhin “ohne Wenn und Aber”. “Leider müssen wir feststellen, dass diese Vergleiche nicht aufgehört haben und wir werden nicht zulassen, dass der Zweck die Mittel immer wieder heiligt und jedes Tabu fällt”, sagte Merkel.

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