Normalerweise liefert Deutschland Rüstungsgüter an Nato-Partner problemlos. Einem Bericht zufolge wurden zuletzt aber elf Anträge auf Lieferungen in die Türkei abgelehnt.
Die Bundesregierung
hat in den vergangenen Monaten elf Anträge auf Rüstungsexporte
in die Türkei abgelehnt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf die Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van
Aken.
Bei den abgelehnten Anträgen handelt es sich demnach um die Lieferung von Handfeuerwaffen, Munition sowie Komponenten für andere Rüstungsgüter. Genehmigungen für
Rüstungsexporte erfolgten seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer
unter besonderer Berücksichtigung “des Risikos eines Einsatzes
im Kontext interner Repression oder des Kurdenkonflikts”, schreibt
Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig in der Antwort laut SZ. Auch die Lage
der Menschenrechte in der Türkei habe bei den Ablehnungen eine Rolle
gespielt.
