Home Deutschland Deutschland — in German Donald Trump: Twitter verklagt US-Regierung

Donald Trump: Twitter verklagt US-Regierung

205
0
SHARE

Nach eigenen Angaben will der Konzern juristisch gegen das Heimatschutzministerium vorgehen. Es hatte demnach Nutzerdaten eines Trump-kritischen Accounts eingefordert.
Mit einer Klage gegen die US-Regierung will sich Twitter nach eigenen Angaben gegen einen widerrechtlichen
Angriff auf die Meinungsfreiheit wehren. Das Heimatschutzministerium wollte am 14. März wissen, wer sich hinter einem
Twitter-Konto verbirgt, über das Kritik an US-Präsident Donald Trump
geübt wurde. Das geht aus Gerichtsdokumenten hervor, die am Donnerstag
bei einem Bundesgericht in San Francisco eingereicht wurden.
Twitter
will die Daten nicht herausgeben, solange die Regierung keine Beweise
für straf- oder zivilrechtliche Verstöße vorlegt.
Die Regierung beanstandet das anonym
betriebene Konto @ALT_USCIS mit derzeit knapp 100.000 Followern, der unter anderem zum Widerstand gegen
Trumps umstrittene Einwanderungspolitik aufruft. Es soll von Mitarbeitern einer dem
Heimatschutzministerium unterstellten Bundesbehörde betrieben werden, die mit der Politik der neuen Regierung nicht zufrieden sind.

Continue reading...